Artikel über Verfassungsschutz

Luftbild des Landesamt für Verfassungsschutz und Landeskriminalamt Sachsen in Dresden
Inland Sachsen und Sachsen-Anhalt ­haben ihre Verfassungsschutzberichte für 2020 vorgestellt

In schlechter Verfassung

Die Jahresberichte für 2020 der Landesbehörden für Verfassungs­schutz von Sachsen und Sachsen-Anhalt zeigen, wie schonend rechtsextreme Bestrebungen behandelt werden. Von mehr...
Inland Der Verfassungsschutz will die »Querdenker« bundesweit beobachten

Extremismus ex machina

Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden. Von mehr...
gemeinnützig
Inland Dem Berliner Finanzamt gilt der VVN-BdA wieder als gemeinnützig

Antifa von der Steuer absetzen

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten ist wieder als gemeinnützig anerkannt. Bei anderen Vereinen steht eine endgültige Entscheidung noch aus. Von mehr...
Inland Die Gewerkschaft der Polizei hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die AfD gefasst

Nicht willkommen

Der Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei hat beschlossen, dass ihre Mitglieder nicht zugleich Mitglieder der AfD sein dürfen. Kritik äußerte unter anderem der Brandenburger Landesverband der Gewerkschaft. Von mehr...
Verfassungsschutzbericht Haldewang und Seehofer
Inland Der Verfassungsschutz plant, die AfD zum »rechtsextremen Verdachtsfall« hochzustufen

Verdächtig rechtsextremistisch

Der Verfassungsschutz plant, die AfD als rechtsextremistischen Ver­­dachtsfall einzustufen. Die Partei geht bereits juristisch dagegen vor. Von mehr...
Jörg Meuthen und Tino Chrupalla auf dem AfD Bundesparteitag
Antifa Der AfD droht die Überwachung durch den Verfassungsschutz

Ein Machtkampf mit Verlierern

Der Machtkampf in der AfD geht unvermindert weiter. Zudem droht der Partei die Überwachung durch den Bundesverfassungsschutz. Von mehr...
Inland Die Vorstellung des neuen ­Verfassungsschutzberichts bot Lichtblicke

Auf halbem Wege

Die Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts bot allerlei Merkwürdigkeiten, aber auch einige Lichtblicke. Kommentar Von mehr...
Inland Der neue Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz ist noch schlimmer als der alte

»Blind und sprachlos«

Der nahe Osten – eine Kolumne über die sächsischen Verhältnisse. Kolumne Von mehr...
Antifa Björn Höcke war mit dem »Flügel« zu Gast im völkischen Zentrum Schnellroda

Unter Beobachtung

Björn Höcke war mit Vertretern seiner AfD-Gruppierung »Der Flügel« zu Gast in Schnellroda, dem Zentrum der völkischen Propaganda. Höckes publizistischer Pate Götz Kubitschek macht sich Sorgen, weil der Verfassungsschutz die Überwachung der AfD verschärfen könnte. Von mehr...
NSU
Inland NSU in Bayern

Wie weiß-blau war der NSU?

Die Terrorgruppe NSU war in Bayern besonders gut vernetzt und beging dort die Hälfte ihrer Morde. Noch immer sind viele Fragen offen, der Ruf nach einem zweiten Untersuchungsausschuss wird lauter. Von mehr...
 LKW-Barrieren
Inland Hans-Georg Maaßens Rolle im Fall Anis Amri bleibt dubios

Der oberste Terrorbekämpfer kehrt zurück

Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, arbeitet an einer Rückkehr in die Politik. Seine Rolle im Fall Anis Amri harrt allerdings noch ihrer Aufarbeitung. Von mehr...
NSU
Inland Der sächsische Inlandsgeheimdienst mischt sich in politische Fragen an der Universität Leipzig ein

Der interventionistische Verfassungsschutz

Ein linkes Bündnis erhebt den Vorwurf, der Landesverfassungsschutz habe Druck auf die Universität Leipzig ausgeübt, um Veranstaltungen zu verhindern. Die Hochschule bestätigt, dass es ein Treffen gab. Von mehr...
Antifa Der Verfassungsschutz hält die AfD für verfassungsfeindlich – aber nur ein bisschen

Nicht hinreichend verdichtet

Der Verfassungsschutz sieht bei der AfD »erste tatsächliche Anhalts­punkte für eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgerichtete Politik«, will sie aber dennoch nicht als »Verdachtsfall« behandeln. Von mehr...
Thomas Haldenwang
Inland Der Verfassungsschutz befasst sich mit der AfD, ist aber selbst ein Teil des Problems

Spät keimt der Verdacht

Der Verfassungsschutz prüft, ob die AfD beobachtet werden soll. Dass dies hilfreich im Kampf gegen den Rechtsextremismus ist, muss bezweifelt werden. Von mehr...