Artikel über Verfassungsschutz

Antifa Der Verfassungsschutz hält die AfD für verfassungsfeindlich – aber nur ein bisschen

Nicht hinreichend verdichtet

Der Verfassungsschutz sieht bei der AfD »erste tatsächliche Anhalts­punkte für eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgerichtete Politik«, will sie aber dennoch nicht als »Verdachtsfall« behandeln. Von mehr...
AfD Verfassungsschutz
Thomas Haldenwang
Inland Der Verfassungsschutz befasst sich mit der AfD, ist aber selbst ein Teil des Problems

Spät keimt der Verdacht

Der Verfassungsschutz prüft, ob die AfD beobachtet werden soll. Dass dies hilfreich im Kampf gegen den Rechtsextremismus ist, muss bezweifelt werden. Von mehr...
AfD Verfassungsschutz NSU
Inland Die Verfassungsschutzämter sind sich uneins über eine Beobachtung der Ditib

Der Islamist als Friedensschützer

Dem Islamverband Ditib droht eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Der treu zum türkischen Präsidenten Erdoğan haltende Verein reagierte darauf mit einer impliziten Drohung. Von mehr...
Islamismus Verfassungsschutz
AfD
Inland Die AfD versucht, einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen

Die Gedankenpolizei im Parteivorstand

Während Verfassungsschützer Material über die AfD sammeln, ergreift die Partei Maßnahmen, um einer Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst zu entgehen. Die Schritte der Führung kommen nicht bei allen Mitgliedern gut an. Von mehr...
AfD Verfassungsschutz Geheimdienst
Tag der Sachsen
Inland Der sächsische Verfassungsschutz bespitzelt »linksextremistische« Bands

Hardcore im Kriminalpräventiven Rat

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz überwacht allein im Erzgebirgskreis mehr linke Bands als alle anderen Landesämter im restlichen Bundesgebiet zusammengenommen. Die Kunstfreiheit sieht das Amt dadurch nicht verletzt. Von mehr...
Linke Antifa Verfassungsschutz Sachsen
Hans-Georg Maaßen
Thema Eine Reform des Verfassungsschutzes löst die Probleme nicht

Die Problembehörde

Nicht nur wegen seines ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen steht der Verfassungsschutz in der Kritik. Die Opposition fordert eine Umstrukturierung des Geheimdienstes. Von mehr...
Hans-Georg Maaßen Verfassungsschutz NSU Anis Amri AfD
Hans-Georg Maaßen
Inland Wegen der Affäre um Hans-Georg Maaßen befindet sich die Bundesregierung erneut in einer Krise

Der Regierungsgegner vom Verfassungsschutz

Hans-Georg Maaßen hat der Regierungskoalition eine weitere Krise beschert. Seine Einmischung in die Tagespolitik ist nicht das einzige Problem. Von mehr...
Hans-Georg Maaßen Verfassungsschutz Bundesregierung AfD