Für die Machthaber im Iran läuft es nicht gut. Von den Parlamentswahlen am 21. Februar erwartet kaum jemand Verbesserungen, die Proteste dauern an, das Regime ist inkompetent und zerstritten.
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Im Konflikt über das Atomabkommen mit dem Iran haben die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens das im Vertrag vorgesehene Streitschlichtungsverfahren in Gang gesetzt. Dabei war es die EU selbst, die einst die Lieferung bestimmter Urananreicherungstechnik von Sanktionen ausgenommen hat.
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Die erratische Iran-Politik von US-Präsident Trump zielt weniger auf einen »regime change« als auf eine Verschärfung der Legitimationskrise des Regimes. Die Folgen für die iranische Opposition sind zwiespältig.
Kommentar
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Der Umgang mit dem Abschuss eines ukrainischen Verkehrsflugzeugs offenbart Verfallserscheinungen im iranischen Regime. Das bietet der Opposition neue Chancen.
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Die USA haben das Nuklearabkommen mit dem Iran aufgekündigt und verfolgen die Politik des maximalen Drucks. Die deutsche Regierung setzt weiter auf Deeskalation.
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Roya Hakakian ist eine iranisch-US-amerikanische Autorin und Regisseurin. 1984 verließ sie mit ihrer Familie Teheran und emigrierte in die USA. Dort arbeitet sie heute als Journalistin und als Dokumentarfilmerin. Ihre Erinnerungen an das Aufwachsen als jüdische Teenagerin während der iranischen Revolution und in den frühen Jahren der Islamischen Republik publizierte sie 2004 unter dem Titel »Journey from the Land of No«. Sie ist außerdem ein Gründungsmitglied des Iran Human Rights Documentation Center, das seit 2004 Menschenrechtsverletzungen im Iran dokumentiert.
Interview
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Im Iran solidarisieren sich verschiedene gesellschaftliche Gruppen mit den seit Monaten streikenden Zuckerrohrarbeitern der Fabrik Haft Tappeh. Ihr Arbeitskampf ist nur ein Beispiel für die Schwierigkeiten unabhängiger Gewerkschaften unter dem islamistischen Regime.
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Interview
Thierry Chervel, Autor und Publizist, im Gespräch über den Mordaufruf Ayatollah Khomeinis gegen den Schriftsteller Salman Rushdie vor 30 Jahren
Thierry Chervel war Redakteur bei der »Taz« für Film, Musik, Tagesthemen, Kulturkorrespondent für die Süddeutsche Zeitung in Paris und Redakteur auf der Berliner Seite der »Süddeutschen Zeitung«. Er ist Mitbegründer des Onlineportals Perlentauchers. Mit der »Jungle World« sprach er über die zeithistorische Bedeutung der Fatwa Ayatollah Khomeinis gegen Salman Rushdie, in der zur Tötung des Schriftstellers aufgerufen wurde.
Interview
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Seit die US-Regierung aus dem iranischen Atomabkommen ausgetreten ist, befindet sie sich im offenen Streit mit den europäischen Vertragspartnern. Beide Seiten haben recht.
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In den Streit über die Atomvereinbarungen mit dem Iran platzen Ermittlungen in mehreren europäischen Ländern wegen eines angeblichen vereitelten Attentats auf die Volksmujahedin in Frankreich. Das Land hat deshalb Guthaben iranischer Würdenträger eingefroren.
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Die Proteste im Iran dauern an, die Wirtschaftskrise verschärft sich. Doch der Streit über das Atomabkommen und die Sanktionen wird immer mehr zum Teil des Handelskonflikts der USA mit der EU und China.
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