Die rechtsextreme Reichsbürger:innenszene in Nordrhein-Westfalen wächst. Das zeigen zahlreiche Durchsuchungen und Festnahmen in den vergangenen Monaten. Eine Kampfsportschule in Düsseldorf gehört bereits zum »Königreich Deutschland«.
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Der Unternehmensberater Markus Krall will eine Partei gründen, um sich der AfD als Koalitionspartner anzubieten. Der Präsident der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, kokettiert seit Monaten mit ähnlichen Ideen.
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Der Rechtsextremist Nikolai Nerling vermochte es nicht, zum dritten Jahrestag des versuchten Sturms auf das Reichstagsgebäude großes Interesse an einer Kundgebung zu wecken, nicht einmal im »Querdenken«-Milieu. Das verhält sich derzeit zwar recht passiv, seine Strukturen allerdings bleiben reaktivierbar.
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Der Reichsbürger Peter Fitzek hat in Sachsen kürzlich sein drittes Schloss gekauft. Der Monarch von eigenen Gnaden hat Hunderte Anhänger und offenbar viel Geld.
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Im Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der »Vereinten Patrioten« sagte vorige Woche der erste Angeklagte aus. Dieser beantwortete bereitwillig alle Fragen.
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Erneut kam es zu Razzien bei mutmaßlichen Reichsbürgern. Drei Beschuldigte wurden in Baden-Württemberg und in Niedersachsen festgenommen. Baden-Württemberg fällt in diesem Zusammenhang immer wieder auf.
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Im beschaulichen Dörfchen Rutenberg wollen sich die Reichsbürger des Königreichs Deutschland heimisch machen und »Gemeinwohldörfer« gründen. Eine Scheune haben sie bereits.
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Nach der Razzia gegen ein Reichsbürger-Netzwerk soll nun verstärkt Rechtsterrorismus bekämpft werden. Die bisherigen Vorschläge – Reformen beim Beamten- und Waffenrecht und ein mögliches AfD-Verbot – sind dafür jedoch nur bedingt geeignet.
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Die AfD und manche Konservative verharmlosen die kürzlich ausgehobene mutmaßliche Reichsbürger-Terrorzelle. Die Gruppe hatte nicht nur bereits Waffen beschafft, in ihrem Umfeld wurden auch »Wahlkommissionen« geschaffen.
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Kriminalhauptkommissar Michael Fritsch war für die Sicherheit der jüdischen Gemeinden in Niedersachsen zuständig. Im Zuge der Razzia gegen Reichsbürger wurde er festgenommen und gilt als verdächtig, an Plänen zu einem bewaffneten Umsturz beteiligt gewesen zu sein.
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Reichsbürger gibt es in Deutschland seit den siebziger Jahren. Mit dem Mauerfall gewann das Reichsbürgertum, das Steuern und Abgaben der Bundesrepublik für unberechtigt hält, besonders in Ostdeutschland Anhänger.
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Im Zuge der bundesweiten Razzia gegen eine mutmaßliche Terrorgruppe aus der sogenannten Reichsbürgerbewegung hat die Polizei allein in Baden-Württemberg 38 Objekte durchsucht. Ein Schwerpunkt der Razzia lag in der Region um Pforzheim und Karlsruhe, sie erstreckte sich aber auch auf Objekte in mehreren anderen Landkreisen.
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In der mutmaßlichen Terrorzelle aus dem Reichsbürgermilieu spielten ehemalige sowie aktive Soldaten und Polizisten eine entscheidende Rolle. Sie sollen geplant haben, einen paramilitärischen Arm für den Umsturz aufzubauen. Es ist nur das neueste Glied in einer langen Kette rechtsextremer Vorfälle in deutschen Sicherheitsbehörden.
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So skurril die Gruppe, die einen bewaffneten Umsturz angestrebt haben soll, auch wirkt: Ihre mutmaßlichen Mitglieder wie auch deren Ansichten waren fest verwurzelt in den wachsenden rechtsextremen Milieus der Bundesrepublik. Eine besondere Rolle spielt in der rechten Szene der deutsche Adel.
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