In einigen Städten und Orten Thüringens bestimmen Rechtsextreme die gesellschaftliche Stimmung. Doch die kommunalen Verantwortlichen reagieren nicht. Die »Jungle World« sprach mit Franz Zobel von Ezra, der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in Thüringen, über die Situation.
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Neun sind auf der Flucht, eine wurde im Dezember verhaftet, zwei weitere stehen schon in Budapest vor Gericht: Ungarn lässt nach deutschen Antifaschist:innen fahnden, denen Angriffe auf Nazis vorgeworfen werden. Eine Kampagne versucht, die Auslieferung zu verhindern.
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Eine Anschlagsdrohung gegen ein linkes Zentrum, Nazi-Parolen auf einer Dorffeier, Lokalpolitiker, die sich mit Nazis arrangieren, und die AfD als stärkste Partei: Die vergangenen Wochen haben gezeigt, wie tief der Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern inzwischen verankert ist.
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An israelfeindlichen Protesten in Leipzig beteiligen sich extreme Rechte. Mit einem vagen Begriff von »Frieden« versuchen sie dort, eine neue Klientel für sich zu gewinnen.
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Bei einer bundesweiten Razzia gegen einen Rechtsrock-Ring wurden knapp 240.000 Euro beschlagnahmt. Die Kundschaft ist zwar inzwischen in die Jahre gekommen, doch Nazi-Rock ist immer noch wichtig für die Finanzierung der Szene.
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1991 wurde Samuel Yeboah durch einen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Saarlouis ermordet. Nun ist ein bekannter Nazi deswegen verurteilt worden. Der Prozess zeigte, wie gleichgültig die Polizei damals mit dem Fall umging. Etliche Brandanschläge aus der Zeit wurden nie aufgeklärt.
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In der AfD herrscht Uneinigkeit über die Haltung zu Israel, doch es dominiert der antiwestliche Flügel, der mit dem Iran sympathisiert. Manche glauben, Israel habe den Hamas-Überfall absichtlich geschehen lassen.
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Kürzlich wurden zwei bedeutende Nazi-Organisationen verboten – die Hammerskins und die »Artgemeinschaft«. Andere ähnliche Gruppen lösten sich anschließend auf. Antifaschistische Gruppen bewerten die Verbote jedoch ambivalent.
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Im thüringischen Nordhausen hätte der AfD-Kandidat Jörg Prophet fast die Wahl zum Oberbürgermeister gewonnen. Er war für seine geschichtsrevisionistischen Äußerungen bekannt – damit passt er gut in die ehemalige Reichsstadt.
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Die Neonazi-Partei »Der III. Weg« wird in Berlin immer aktiver. Anhänger der Partei bedrohte diesen Sommer unter anderem Teilnehmer:innen von CSD-Umzügen.
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Ein Drittel der Haftstrafe des NSU-Unterstützers André Eminger wurde zur Bewährung ausgesetzt. Der nun veröffentlichte Gerichtsbeschluss zeigt, dass ihm das Gericht abkaufte, den Rechtsextremismus hinter sich gelassen zu haben.
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Im sächsischen Sebnitz wurde ein von Geflüchteten bewohntes Haus überfallen. Die Region hat eine lange Geschichte neonazistischer Gewalt, im Ort sind Rechtsextreme gesellschaftlich akzeptiert.
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In Südbrandenburg gehört Neonazi-Gebaren zum Alltag. Das zeigt der Fall der Lehrerin und des Lehrers, die öffentlich auf Rechtsextremismus an ihrer Schule aufmerksam machten. Nun haben sie die Schule gewechselt.
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Der 17jährige Benny findet durch Punk heraus, wie man auf sadistische Neonazis, Schlachten mit der Polizei und Spießertum reagieren kann – den Anstoß dazu gibt ein Kuss. Lars Werner porträtiert in seinem Debütroman »Zwischen den Dörfern auf hundert« die ostdeutsche Jugend der nuller Jahre zwischen Pogo, Drogen und Queerness.
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