In der Türkei mehren sich Hetze und Gewalt gegen syrische und afghanische Geflüchtete, mehrere wurden bereits ermordet. Die Regierung will die Zahl von Migranten nun vielerorts reduzieren. Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise machen viele Parteien Migration zudem zum Wahlkampfthema.
Reportage
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Sie treffen sich zwar händchenhaltend zu Gipfeln wie kürzlich in Teheran, ihre verschiedenen Interessen in Syrien und im Irak sorgen jedoch immer wieder für Konflikte.
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Seit Anfang des Jahres tritt die Terrororganisation »Islamische Staat« in Syrien und im Irak wieder offener und aggressiver auf. Im April kam es zu einer Reihe von Terroranschlägen.
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Russland ist die wichtigste Stütze des Regimes von Bashar al-Assad und sichert den labilen, von Gewalttätigkeit geprägten Status quo in Syrien. Zöge Russland wegen des Ukraine-Kriegs Truppen ab, würde das den Iran stärken.
Kommentar
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Der russische Angriff auf die Ukraine und die versuchte Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran beeinflussen die politischen Konflikte im Nahen Osten.
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Ein Bericht der Abteilung für Finanzkriminalität im türkischen Finanzministerium lässt darauf schließen, dass die Terrororganisation »Islamischer Staat« Waffen über türkische Firmen erhalten hat.
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Koordinierte Attacken in Syrien und im Irak zeigen, dass die jihadistische Organisation nicht zerschlagen wurde. Derweil intensiviert die Türkei ihre Angriffe in den Regionen.
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Das syrische Regime diktierte die Bedingungen für ausländische Hilfsleistungen und nutzt diese zur Herrschaftssicherung, sagt der Autor des Buches »Syria and the Neutrality Trap«. Die Geberländer reagieren nur langsam.
Interview
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Das Kammergericht Berlin hat eine IS-Rückkehrerin zu einer geringen Haftstrafe verurteilt. Die Angeklagte machte vor allem persönliche Motive für ihre Ausreise geltend.
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Von der humanitären Nothilfe für Syrien profitiert nicht zuletzt das Regime. Die »internationale Gemeinschaft« gedenkt nicht, daran etwas zu ändern.
Kommentar
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Ende Februar verurteilte das Oberlandesgericht Koblenz den Syrer Eyad al-Gharib zu einer Haftstrafe. Mit diesem weltweit ersten Urteil gegen einen staatsbediensteten Foltergehilfen in Syrien schreibt das deutsche Gericht Rechtsgeschichte.
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Im Februar 2011 begannen friedliche Proteste gegen das syrische Regime. Die Diktatur Bashar al-Assads überlebte dank militärischer Unterstützung des Iran und Russlands – und der Entscheidung der USA und der EU, Kriegsverbrechen nur zu dokumentieren, aber nicht zu intervenieren.
Freiheit. Zehn Jahre nach den arabischen Revolten
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Das Oberlandesgericht Hamburg hat Elina F. zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Die Frau war 2013 nach Syrien gereist, um sich dem »Islamischen Staat« anzuschließen.
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