Das Kammergericht Berlin hat eine IS-Rückkehrerin zu einer geringen Haftstrafe verurteilt. Die Angeklagte machte vor allem persönliche Motive für ihre Ausreise geltend.
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Von der humanitären Nothilfe für Syrien profitiert nicht zuletzt das Regime. Die »internationale Gemeinschaft« gedenkt nicht, daran etwas zu ändern.
Kommentar
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Ende Februar verurteilte das Oberlandesgericht Koblenz den Syrer Eyad al-Gharib zu einer Haftstrafe. Mit diesem weltweit ersten Urteil gegen einen staatsbediensteten Foltergehilfen in Syrien schreibt das deutsche Gericht Rechtsgeschichte.
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Im Februar 2011 begannen friedliche Proteste gegen das syrische Regime. Die Diktatur Bashar al-Assads überlebte dank militärischer Unterstützung des Iran und Russlands – und der Entscheidung der USA und der EU, Kriegsverbrechen nur zu dokumentieren, aber nicht zu intervenieren.
Freiheit. Zehn Jahre nach den arabischen Revolten
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Das Oberlandesgericht Hamburg hat Elina F. zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Die Frau war 2013 nach Syrien gereist, um sich dem »Islamischen Staat« anzuschließen.
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Im Nordirak wurden zwei irakische Offiziere und ein PKK-
Kommandant von einer türkischen Drohne getötet. Die Zahl türkischer Militäroperationen in der Region ist gestiegen.
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Neue Sanktionen ermöglichen es der US-Regierung, das Assad-Regime ökonomisch zu strangulieren. Die syrische Währung stürzt bereits ab, im von der Türkei kontrollierten Idlib wird die türkische Lira eingeführt.
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In Koblenz stehen zwei mutmaßliche Schergen des Assad-Regimes wegen Verbrechen gegen die Menschheit vor Gericht. Dass es sich
um Überläufer handelt, die selbst aus Syrien geflohen sind, erschwert die juristische Aufarbeitung.
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Beim Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Istanbul wich Präsident Erdoğan nicht von seinen Expansionsplänen für Libyen und Syrien ab. Er setzt die EU bei der Flüchtlingspolitik unter Druck.
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Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza war in der vergangenen Woche auf Nahostreise und betrieb Freundschaftspflege: Er traf Erdoğan, Assad und Hisbollah-Chef Nasrallah.
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Nach einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan hat Donald Trump einen Truppenabzug aus Syrien dekretiert. Der nützt Assad, Putin, dem »Islamischen Staat« und den iranischen Ayatollahs.
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Der syrische Musiker Ahmed al-Halaq ist nur knapp den Gräueltaten des »Islamischen Staats« entkommen. Mittlerweile lebt er in Berlin und rappt unter dem Pseudonym Don Victory über Hacker, Freundschaft, Drogen und sein neues Leben. Derzeit arbeitet er an neuen Beats und versucht dabei, Einfluss auf den Wiederaufbau Syriens zu nehmen.
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