In Nordsyrien verstärkt die Türkei ihre übliche Bombardierung, auch weitere Mächte intensivieren ihre Aktivitäten. Die Spannungen in der Region nehmen zu.
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Auslieferungen von Kurden und Fahnenverbote für kurdische Organisationen – Finnlands und Schwedens Zugeständnisse an die Türkei im Tausch für die Zustimmung zu ihrem Beitritt in die Nato zeigen sich deutlich.
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Die Türkei setzt ihre Luftangriffe auf die kurdischen Stellungen in Syrien und dem Irak fort. Präsident Erdoğan droht neuerlich mit einer Bodenoffensive und will mit Syrien verhandeln.
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Nach einer tödlichen Explosion Anfang November in Istanbul bombardiert die Türkei die kurdischen Autonomieregionen in Syrien und Irak. Das Attentat dient als Begründung, die Umstände werfen allerdings Fragen auf.
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Der russische Überfall auf die Ukraine hat die schwedische Linke in eine unbequeme Situation versetzt. Im Gegensatz zu Liberalen und Rechten, die sich in ihren geopolitischen Überzeugungen bestätigt sehen, ist die Bewegung desorientiert. Viele Linke konzentrieren sich lieber auf den Widerstand gegen den schwedischen Nato-Beitritt und auf Solidarität mit der kurdischen Bewegung.
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In Wien haben Anhänger der rechtsextremen türkischen Grauen Wölfe eine Demonstration von türkischen und kurdischen Linken sowie das besetzte Ernst-Kirchweger-Haus angegriffen.
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Nach einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan hat Donald Trump einen Truppenabzug aus Syrien dekretiert. Der nützt Assad, Putin, dem »Islamischen Staat« und den iranischen Ayatollahs.
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Die Parlamentswahlen in der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak haben keine großen Überraschungen gebracht. Immer noch teilen sich die beiden großen Parteien KDP und PUK weitgehend die Macht.
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Die türkische Opposition steht der Machtkonzentration in den Händen Recep Tayyip Erdoğans hilflos gegenüber – und viele Gegner des Präsidenten teilen dessen nationalistische Positionen.
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Nach aktuellen Umfragen könnten Präsident Recep Tayyip Erdoğan und das Wahlbündnis der AKP in den anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen jeweils die absolute Mehrheit verfehlen. Die linke, prokurdische HDP hat ihren Anteil daran.
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Interview
Diarey Mohammed, Direktor des Metro Center for Journalist Rights & Advocacy in Kurdistan, im Gespräch über Repression gegen Journalisten in Kurdistan
Das Metro Center for Journalist Rights & Advocacy in Kurdistan wurde 2009 von einer Journalistengruppe in Zusammenarbeit mit dem Institute for War and Peace Reporting (IWPR) gegründet. Seither veröffentlicht das Center einen jährlichen Report über Repression gegen Journalisten und Einschränkungen der Pressefreiheit im kurdischen Nordirak. Das Center arbeitet eng mit europäischen Organisationen wie dem dänischen International Media Support (IMS) und dem Norwegian People’s Aid (NPA) zusammen und hat den Anspruch, die staatliche wie nichtstaatliche Behinderung journalistischer Arbeit zu bekämpfen. Der Sitz des Metro Center befindet sich in Suleymaniah.
Interview
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Ali Ertan Toprak ist Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschlands (KGD), Dachverband deutsch-kurdischer Vereine, und Mitglied der CDU. Im Interview verurteilt er die »Gefälligkeitspolitik« der deutschen Regierung gegenüber der Türkei, denn sie habe auch innenpolitische Konsequenzen für Deutschland.
Interview
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Wenn der DKP-Opa mit dem Autonomen und dem Vegananarchisten zum kurdischen Märtyrergruß den Arm erhebt und ein V mit den Fingern bildet, ist es höchste Zeit, sich mit der Linken und ihrem Verhältni
