Der Wirtschaftskrieg zwischen den beiden größten Nationalökonomien der Welt eskaliert weiter. Die US-Regierung hat neue Strafzölle auf chinesische Importe verhängt. Wie wird die chinesische Führung antworten?
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Katja Drinhausen ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Programm Innenpolitik am Mercator Institute for China Studies (MERICS) in Berlin. Mit der »Jungle World« spricht sie über historische Vorläufer und politische Rechtfertigung der Internierung von Uiguren und anderer Minderheiten durch die chinesische Regierung.
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Die Massenproteste in Hongkong richten sich in erster Linie gegen die Integration der ehemaligen britischen Kronkolonie in die Volksrepublik China. Doch diese wird sich kaum aufhalten lassen.
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Georgien sieht in den chinesischen Plänen für eine neue Seidenstraße eine historische Chance, sich als Verbindungsland zwischen Asien und Europa zu etablieren.
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Die USA verhängen Strafzölle gegen China, die EU will chinesische Investitionen schärfer prüfen, die Bundesregierung verhindert zwei Firmenübernahmen durch chinesische Investoren. Die aufsteigende Weltmacht gilt als gefährlicher Konkurrent.
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Die Proteste im Iran dauern an, die Wirtschaftskrise verschärft sich. Doch der Streit über das Atomabkommen und die Sanktionen wird immer mehr zum Teil des Handelskonflikts der USA mit der EU und China.
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Die EU-Mitgliedstaaten bleiben vorläufig von den Strafzöllen der US-Regierung ausgenommen. Ein Handelskrieg hätte jedoch auch für nicht direkt beteiligte Staaten Folgen. Clara Brandi, Mitarbeiterin am Forschungsprogramm »Transformation der Wirtschafts- und Sozialsysteme« am deutschen Institut für Entwicklungspolitik, im Gespräch über Nutzen und Schaden von Strafzöllen und die politischen Interessen hinter ökonomischen Maßnahmen.
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Angeblich um die nationale Sicherheit zu schützen, erhebt US-Präsident Donald Trump Strafzölle – ohne das Einverständnis des Kongresses. Die Maßnahme trifft vor allem China und Südkorea.
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China erprobt derzeit ein »Sozialkreditsystem«, mit dem erwünschtes Verhalten belohnt und unerwünschtes Verhalten sanktioniert werden soll. In zwei Jahren soll die Schufa für alle Lebensbereiche in der Volksrepublik landesweit Realität sein.
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Die Beziehungen zwischen China und Taiwan bleiben angespannt. Zuletzt wurde dies am Jahrestag des Aufstands von 1947 deutlich, der taiwanischen Separatisten als nationaler Gründungsmythos dient.
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