Die Kommunistische Partei Chinas verfolgt ein neues Familienplanungsziel, die »Drei-Kind-Politik«. Sie soll dem rapide steigenden Durchschnittsalter der Bevölkerung und einem drohenden Arbeitskräftemangel entgegenwirken.
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Für Chinas Kommunisten war die eigene Geschichtsschreibung immer ein Mittel, um Konsens in der Partei herzustellen. Seit Xi Jinping Generalsekretär der Partei ist, wächst die Kontrolle über Geschichtsschreibung in China wieder.
Interview
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Am 1. Juli lässt die Kommunistische Partei Chinas den 100. Jahrestag ihrer Gründung feiern. Die Partei konnte sich behaupten, weil es ihr gelang, Bedrohungen und Krisen mit Reformen und rücksichtslosen Maßnahmen zu überwinden.
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China und der Iran haben ein Partnerschaftsabkommen geschlossen. Damit will China seinen weltweiten Einfluss ausbauen. Vor allem aber soll der Vertrag dem Iran nutzen, dessen Wirtschaft seit Jahren von US-Sanktionen gebeutelt wird.
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Deutschland war die treibende Kraft beim Abschluss des jüngsten Investitionsabkommens zwischen der EU und China. Vor allem für die deutsche Autoindustrie ist der Zugang zum chinesischen Markt überaus wichtig.
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Hunderttausende beteiligten sich vergangenen Sommer an den Vorwahlen des demokratischen Lagers in Hongkong, trotz des neuen Sicherheitsgesetzes. Nun ist die Regierung mit einer Vielzahl von Verhaftungen gegen die Demokratiebewegung vorgegangen.
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Mit einem neuen Investitionsabkommen will die EU ihre Wirtschaftsaktivitäten in China ausbauen und das Land auf marktwirtschaftliche Standards verpflichten. Für Chinas Arbeiter bringt das Abkommen kaum Verbesserungen.
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Als die Empörung in der chinesischen Bevölkerung über die Geheimhaltungspolitik und die Folgen der Sars-CoV-2-Infektionen im Februar und März vergangenen Jahres besonders groß war, versagten die üb
Seit langem gibt es Konflikte zwischen dem chinesischem Staat
und ethnischen Minderheiten an der Peripherie des Landes.
In Xinjiang und Tibet ist die bisherige Strategie der Regierung gescheitert. Im Herbst kam es sogar in der sonst stabilen
Inneren Mongolei zu Massenprotesten.
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Das neue asiatisch-pazifische Freihandelsabkommen erweitert Chinas Macht. Auch Kritiker des Umgangs mit der Demokratiebewegung in Hongkong bekommen das zu spüren.
Kommentar
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Der chinesische Nationale Volkskongress hat ein sogenanntes Sicherheitsgesetz für Hongkong verabschiedet. Dessen Inkrafttreten zeitigt weitreichende Folgen. Vertreter der Demokratiebewegung könnten in das benachbarte Taiwan fliehen. Seit den Protesten von 2019 sollen rund 200 junge Demonstranten dorthin gegangen sein.
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Die Pläne der chinesischen Regierung, ein sogenanntes Sicherheitsgesetz für Hongkong einzuführen, sorgen für die größten Proteste in der Sonderverwaltungszone seit Beginn der Pandemie.
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