Viktor Orbán und der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro beschwören ihre enge Zusammenarbeit. Doch wirtschaftlich und politisch hat die Allianz der Nationalisten wenig Substanz.
Kommentar
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Seine demonstrativ gute Beziehung zum russischen Präsidenten Wladimir Putin schadete Viktor Orbán im Wahlkampf nicht. Stattdessen stellte der ungarische Ministerpräsident seinen Konkurrenten als gefährlichen Kriegstreiber dar.
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Viktor Orbáns Partei Fidesz hat bei der ungarischen Parlamentswahl eine Zweidrittelmehrheit der Sitze gewonnen. Ein Bündnis aus sechs Oppositionsparteien unterlag deutlich.
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Der Europäische Gerichtshof hat eine Klage Polens und Ungarns gegen den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus abgewiesen. Beiden Staaten könnten künftig EU-Mittel gestrichen werden.
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Die an der Donau gelegene nordserbische Stadt Novi Sad ist eine von drei Kulturhauptstädten des Jahres 2022. Vor 80 Jahren war sie Schauplatz eines ungeheuren Kriegsverbrechens. In Ungarn möchte man daran nicht so gerne erinnert werden.
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Ungarn ist der einzige Mitgliedstaat der EU, den US-Präsident Joe Biden nicht zu seiner Demokratiekonferenz eingeladen hatte. Einigen US-amerikanischen Konservativen erscheint die autoritäre Politik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán hingegen attraktiv.
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Am 18. Oktober ist der ungarische Ökonom János Kornai im Alter von 93 Jahren in Budapest verstorben. Er war der einflussreichste Kritiker des Wirtschaftssystems des Realsozialismus und auch von dessen Reformversuchen.
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Das ungarische Parlament verbannt Themen wie Homosexualität und geschlechtliche Uneindeutigkeit aus den Medien und aus dem Aufklärungsunterricht an den Schulen.
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In Ungarn ist die freie und kritische Wissenschaft seit Jahren Angriffen ausgesetzt. Nun erreicht der »Modellwechsel« auch ökonomisch seinen Höhepunkt: Staatliche Universitäten werden in private Stiftungen überführt.
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In Ungarn hat ein Dokumentarfilm eine Diskussion über ein Denkmal im zwölften Budapester Bezirk ausgelöst. Auf der Statue waren die Namen von Opfern und Tätern der Morde zu lesen, die die faschistischen Pfeilkreuzler während des Zweiten Weltkriegs begangen haben.
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Nach fast zwei Jahren Suspendierung könnte die ungarische Regierungspartei Fidesz nun aus der Europäischen Volkspartei ausgeschlossen werden – oder diese verlassen, wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán drohte.
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Die Regierung Viktor Orbáns begünstigt ihr nahestehende Unternehmer, von ihrer Politik profitieren aber auch ausländische Investoren. Nicht zuletzt deshalb zögert die EU, Sanktionen zu verhängen.
Interview
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Die ungarische Regierung führt eine Kampagne gegen LGBTQ-Personen, doch die Propaganda Viktor Orbáns und seines Apparats scheint an Wirkung zu verlieren.
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In Budapest haben Studierende die Theater- und Filmuniversität SZFE besetzt, nachdem diese an eine private Stiftung übergeben worden war. Deren Vorsitzender steht der Regierungspartei Fidesz nahe.
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