Artikel über Asylrecht

Stühle werden in ein Lokal geräumt
Inland Die Kampagne »Legalisierung jetzt!« fordert mehr Rechte für Menschen ohne Papiere

Nicht auf dem Papier

Im Rahmen der Kampagne »Legalisierung jetzt!« fordern migrantische Personen und Organisationen die Legalisierung in Deutschland lebender Menschen, die keinen gültigen Aufenthaltsstatus besitzen. Von mehr...
»Abschiebung = Mord«
Inland »Duldung light«. Wie sich die Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik radikalisiert

Die Orbanisierung der deutschen Asylpolitik

Die Bundesregierung verfolgt immer deutlicher eine flüchtlingsfeindliche Politik nach Vorbild Viktor Orbáns, die auch vor der strafrechtlichen Verfolgung von Unterstützern, Anwältinnen und Journalisten nicht Halt macht. Von mehr...
Claudio Pizarro
Inland Mit einem neuen Einwanderungsgesetz will die Bundesregierung Wirtschaftsinte­ressen und Abschottungspolitik in Einklang bringen

Einwandern vom Fach

Die Bundesregierung hat ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte vorgestellt. Manche Unionspolitiker treibt die Furcht vor der »Einwanderung in die Sozialsysteme« um. Von mehr...
Inland Die Rolle der SPD im Asylstreit der Bundesregierung

Danke, SPD!

Die Sozialdemokraten inszenieren sich im Streit um die Asyl­politik als Verteidiger der Humanität. Tatsächlich beteiligen sie sich an der weiteren Aushöhlung von Grund­rechten, indem sie die Einrichtung von exterritorialen Räumen, Schnellverfahren und Racial Profiling mittragen. Kommentar Von mehr...
Mittelmeer
Inland Der angebliche BAMF-Skandal in Bremen verdeckt die wirklichen rechtsstaatlichen Probleme

Schnell geprüft, schlecht entschieden

Die Diskussion über rechtswidrig gewährte positive Asylbescheide täuscht über die tatsächlichen Probleme im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hinweg: Die Ökonomisierung des Asylverfahrens­systems gefährdet die Rechtsstaatlichkeit. Von mehr...
Ausland In Bulgarien stehen Asylsuchende wegen vermeintlicher Gewalttaten vor Gericht

Im Schlaf verprügelt

In Bulgarien beginnt Anfang Juni ein Prozess gegen Asylsuchende, denen vorgeworfen wird, 2016 im Flüchtlingslager Harmanli ­randaliert zu haben. Damals gab es zunächst friedliche Proteste gegen die katastrophalen Unterbringungsbedingungen. Von mehr...
M06#41
Inland Bei den Koalitionsverhandlungen spielt das Einwanderungsrecht eine wichtige ­Rolle

Migration nach Punkten

Das Einwanderungsgesetz könnte zu einem zentralen Projekt einer »Jamaika-Koalition« werden. Zugleich ist aber eine weitere Asylrechts­verschärfung zu erwarten. Von mehr...
Inland Erneut werden Abschiebungen nach Afghanistan durchgeführt

Abschiebungen normalisieren

Der erneute Abschiebeflug nach Afghanistan war mehr als ein Wahlkampfmanöver. Kommentar Von mehr...
Afghanistan
Inland Die Bundesregierung tut alles, damit die Abschiebungen nach Afghanistan bald weitergehen können

Mit Islamisten reden

Als Reaktion auf die jüngsten Anschläge in Afghanistan will Außenminister Sigmar Gabriel mit den Taliban verhandeln, damit die Abschiebeflieger bald wieder starten können. Von mehr...
Inland Das Asylrecht wird weiter eingeschränkt

Neue deutsche Leidkultur

In einer »nationalen Kraftanstrengung« will die Große Koalition das Abschieberegime ausbauen. Von mehr...