Im 20. Jahrhundert entstanden in ganz Europa Millionen von Wohnungen im Rahmen öffentlicher Bauprojekte. Die seinerzeit errichteten Bauten stehen heute noch, doch die ihnen zugrundeliegenden politischen und sozialen Vorstellungen gelten seit der Privatisierung und Liberalisierung des Wohnungsmarktes als überholt. Mittlerweile hat die soziale Realität jedoch ihrerseits neoliberale Konzepte für den Wohnungsmarkt dementiert. Ein Gespräch mit dem Stadtforscher Manuel Lutz über die notwendige Zukunft des öffentlichen Wohnungsbaus.
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Die Gegner der Rentenreform sehen diese als Angriff auf das französische Sozialsystem als Ganzes und das historische Erbe des gaullistisch-kommunistischen Befreiungskompromisses. Auf den Schildern der Demonstrierenden ist derzeit oft der kommunistische Minister Ambroise Croizat zu sehen, der das französische Sozialsystem entwarf.
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Gegen das Plädoyer für »Mehr Bock auf Arbeit« des Arbeitgeber-Lobbyisten Steffen Kampeter verteidigte SPD-Minister Hubertus Heil die fleißig arbeitende Reinigungskraft. Breite Zustimmung findet dagegen, dass angeblich Sozialleistungsempfänger:innen das eigentliche Problem darstellten.
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In den vergangenen Jahren versuchten die Grünen, sich wieder als Vertreter der Interessen von Armen zu profilieren. Gewählt werden sie trotzdem vor allem von der gebildeten Mittelschicht und auch die Anpassung ihrer sozialpolitischen Forderungen aus dem Wahlkampf an die Regierungstätigkeit fällt ihnen leicht.
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»Universal Credit«, das Debütalbum des britischen Rappers Jeshi, erzählt vom prekären Leben als Wettlauf gegen die Zeit und verzichtet konsequent auf Ermutigung.
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In Deutschland lebende Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Staaten mit schulpflichtigen Kindern sollen einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zufolge bei Verlust ihres Arbeitsplatzes künftig Anspruch auf Sozialleistungen haben. Doch viele Unsicherheiten bleiben.
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Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen will die gesetzliche Rentenversicherung zerschlagen. Der völkische Flügel der Partei vertritt zwar ein anderes Rentenkonzept. Doch die Gemeinsamkeiten sind bedeutender als die Unterschiede.
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Politiker von SPD und Grünen behaupten, Hartz IV beenden zu wollen. Die meisten von ihnen möchten die bestehende Form der Grundsicherung jedoch lediglich reformieren.
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Jährlich sperren die Versorgungsunternehmen Hunderttausenden die Strom- oder Gaszufuhr. Die Bundesregierung hat das Thema Energiearmut lange ignoriert, nun gibt es ein von der EU gefördertes Forschungsprojekt.
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Die Jobcenter haben im vergangenen Jahr beinahe eine Million Sanktionen gegen Erwerbslose verhängt. Diese ohnehin rigorosen Maßnahmen treffen Jugendliche und Familien mit Kindern besonders hart.
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Die Tarifrunde des öffentlichen Dienstes war begleitet von großen Warnstreiks. Das Ergebnis verdeutlicht einmal mehr, dass die Zeit einfach zu erfassender Tarifabschlüsse angesichts einer komplexer werdenden Arbeitswelt vorbei ist.
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Ist es eine gute Idee, Langzeitarbeitslose zu Babysittern, Altenbetreuern und Gärtnern zu machen? Über den fortschittlichen Gehalt des sogenannten sozialen Arbeitsmarkts sprach die »Jungle World« mit Martin Künkler. Er ist Referatsleiter »Hartz IV und Armutsbekämpfung« beim DGB-Bundesvorstand.
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