Deutschland vom Westen befreien: Dieses Programm vertreten nicht nur Rechtsextreme. Beispielhaft für den antiwestlichen Nationalismus in der Sozialdemokratie ist das Online-Magazin »Globkult«.
Die deutsche Sozialdemokratie vor dem Ersten Weltkrieg sah sich eindeutig als Gegnerin des Antisemitismus. Doch weil sie ihn nicht verstand, sah sie auch im »Philosemitismus« ein Problem.
Freiheit und Lohnarbeit stehen im Widerspruch zueinander. Es gibt Rechte am Arbeitsplatz. Die mussten aber hart erkämpft werden und sind keine Selbstverständlichkeit.
Wien ist international für eine besonders soziale Wohnungspolitik bekannt. Allerdings hält das Erbe des »Roten Wiens«, wie die sozialdemokratische Regierungszeit der zwanziger Jahre genannt wird, nicht allen Veränderungen stand.
Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz steht deutlich weiter links als die meisten ihrer europäischen Schwesterparteien. Das hat auch etwas mit dem hiesigen Regierungssystem zu tun.
Die bürgerliche Gesellschaft kann sich nicht am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Die Gesellschaft der freien und gleichen Warenbesitzer bedarf des Staates und des Rechts. Doch ihre Krise untergräbt den Rechtsstaat. Ein neuer Faschismus droht.
Populismus bedroht die liberale Demokratie. Kann man heute von den Problemen der sozial benachteiligten Schichten reden, ohne populistisch zu sein? Ja, es gibt aber Bedingungen.
»Integrativer Nationalismus« heißt das neue Rezept gegen den Niedergang der liberalen Demokratie. Doch das Konzept ist weder neu noch eine Wunderwaffe.
