Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen und vor der Wahl in Thüringen stellt sich mehr denn je die Frage nach Strategie und Zukunft der Linkspartei.
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Die Vorwürfe, Julian Assange sei Antisemit und Sexist, sind ideologisch motiviert. Der Wikileaks-Gründer steht für das Prinzip einer radikalen Öffentlichkeit, das wir verteidigen müssen.
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Im Jahr 1989 verkündete der US-amerikanische Politologe Francis Fukuyama in einem Essay, der »Krieg der Ideologien« sei vorbei, die Zukunft gehöre allein der Demokratie und der Marktwirtschaft, die »alle Widersprüche überwinden und alle Bedürfnisse befriedigen« würden. 30 Jahre später muss er feststellen, dass Demokratien derzeit es nicht gerade einfach haben. In einem neuen Buch erklärt er, wer aus seiner Sicht dafür verantwortlich ist.
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Mieten steigen, Förderprogramme für sozialen Wohnungsbau bleiben wirkungslos. Dagegen regt sich zwar Protest, doch anders als der Arbeitsplatz eignet sich die Wohnung nicht als öffentliche Bühne des Klassenkampfes.
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Populismus bedroht die liberale Demokratie. Kann man heute von den Problemen der sozial benachteiligten Schichten reden, ohne populistisch zu sein? Ja, es gibt aber Bedingungen.
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In den zehn Jahren der Euro-Krise ist es den linken Parteien in Europa nicht gelungen, eine gemeinsame Linie zu finden. Mittlerweile hat sich einen Euro-Faschismus formiert, jedoch keinen Euro-Sozialismus. Ein Streit zwischen Schwesterparteien innerhalb der »Europäischen Linken« verdeutlicht derzeit die linke Misere.
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Warum sie von Polizisten verprügelt worden waren, erklärte Johannes Agnoli den protestierenden Studenten mit seiner 1967 erschienenen Schrift »Die Transformation der Demokratie«. Sie hat an Aktualität nicht verloren.
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Mit 94 Abgeordneten ist die rechtsextreme »Alternative für Deutschland« in den Bundestag eingezogen – und wird nach dem Austritt der Parteivorsitzenden Frauke Petry möglicherweise gleich zwei Fraktionen stellen. Die SPD will in die Opposition, CDU/CSU, FDP und Grüne könnten die erste »Jamaika-Koalition« auf Bundesebene bilden. Was bedeutet das für die nächsten vier Jahre? Wer ist schuld am Rechtsruck? Wird jetzt alles noch schlimmer? Antworten und Anmerkungen von Autorinnen und Autoren der Jungle World
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