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Daniel Diekmann, Interessengemeinschaft Habersaathstraße, im Gespräch über den Kampf der Bewohner eines Blocks in der Habersaathstraße um ihre Wohnungen
In einem weitgehend leerstehenden Wohnblock in der Berliner Habersaathstraße wohnen neben einigen regulären Mietern mit Mietvertrag seit einiger Zeit ehemals Obdachlose. Der Eigentümer will alle Bewohner loswerden, um das Gebäude abzureißen. Anfang August schickte er eine Sicherheitsfirma vorbei, die in dem Gebäude Zerstörungen anrichtete, Fenster ausbaute und zum Teil Strom und Wasser abstellte. Am 17. August wurde vor dem Amtsgericht in Berlin-Mitte die Kündigung eines Bewohners verhandelt. Die »Jungle World« sprach mit Daniel Diekmann von der Interessengemeinschaft Habersaathstraße über den Prozess und darüber, wie es weitergeht.
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Die Wohnungsknappheit wird in Berlin immer schlimmer. Die Diskussion über das Tempelhofer Feld ist da nur ein Nebenschauplatz – aber es gibt kaum gute Argumente gegen eine Bebauung.
Kommentar
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Derzeit werden viel zu wenige Wohnungen gebaut, weil es der Bauwirtschaft nicht profitabel genug erscheint. Die Bundesregierung will nun mit Milliardensubventionen nachhelfen.
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In einem Wohnblock in der Berliner Habersaathstraße sind Anwohnern zufolge Wohnungen verwüstet worden. Die Eigentümerfirma will die Häuser abreißen, um einen Neubau zu errichten. Eine Initiative wehrt sich dagegen.
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Wien ist international für eine besonders soziale Wohnungspolitik bekannt. Allerdings hält das Erbe des »Roten Wiens«, wie die sozialdemokratische Regierungszeit der zwanziger Jahre genannt wird, nicht allen Veränderungen stand.
Kommentar
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Im 20. Jahrhundert entstanden in ganz Europa Millionen von Wohnungen im Rahmen öffentlicher Bauprojekte. Die seinerzeit errichteten Bauten stehen heute noch, doch die ihnen zugrundeliegenden politischen und sozialen Vorstellungen gelten seit der Privatisierung und Liberalisierung des Wohnungsmarktes als überholt. Mittlerweile hat die soziale Realität jedoch ihrerseits neoliberale Konzepte für den Wohnungsmarkt dementiert. Ein Gespräch mit dem Stadtforscher Manuel Lutz über die notwendige Zukunft des öffentlichen Wohnungsbaus.
Interview
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Die vom Berliner Senat eingesetzte Expertenkommission hält eine Vergesellschaftung nach dem Entwurf der Initiative »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« für machbar. Dieses Ergebnis kam unerwartet, hatte doch die SPD explizite Gegner der Vergesellschaftung in die Kommission entsandt.
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Der Deutsche Mieterbund warnte kürzlich: Auch in diesem Jahr werde sich die Situation für Mieter:innen weiter verschärfen. Weil es derart an bezahlbarem Wohnraum mangelt, wird mehr zu tun sein, als den großen Immobilienkonzernen nur ihren Wohnungsbestand wegnehmen zu wollen.
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Die Hamburger Volksinitiative »Keine Profite mit Boden und Miete« hat sich Anfang November mit den Regierungsfraktionen von SPD und Grünen auf einen Kompromiss geeinigt. Manchen geht dieser nicht weit genug, seit September sammelt eine Initiative Unterschriften für Enteignungen.
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Wohnraum ist in vielen Städten knapp, der vorhandene wird immer teurer. Um das Problem zu beheben, wenden sich Wohnungspolitik und Bauwirtschaft wieder einmal der Fertigbauweise zu. Die Fehler der Vergangenheit sollten sich allerdings nicht wiederholen.
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In Hamburg gibt es zwei Volksinitiativen für eine stärkere Regulierung des Immobilienmarkts. Da eine starke soziale Bewegung fehlt, drohen sie in Politikberatung zu enden.
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