Jeremy Morris erforscht seit vielen Jahren, wie Russen aus der Arbeiterklasse leben und über ihr Land denken. Er ist sich sicher: Weitverbreitete Kriegsbegeisterung gibt es nicht. Trotzdem entwirft er ein düsteres Szenario der politischen Entwicklung Russlands.
Interview
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Die Frage nach den Beweggründen der russischen Führung wird seit der russischen Invasion auch unter russischen und ukrainischen Linken intensiv diskutiert. Ihre Antworten machen wenig Hoffnung auf einen Politikwechsel in Russland.
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Mit systematischen Angriffen auf die ukrainische Infrastruktur will Russland die Widerstandsbereitschaft der Ukraine brechen. Möglich macht das die Allianz mit der Islamischen Republik Iran.
Kommentar
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Militärische Rückschläge und eine chaotisch verlaufende Mobilmachung setzen die russische Regierung unter Druck. Nun hat Präsident Putin in den besetzten Gebieten der Ukraine das Kriegsrecht verhängt und in Russland die staatliche Kontrolle über Wirtschaft und Gesellschaft ausgeweitet.
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Hohe Energiepreise und weltpolitische Turbulenzen drohen, die bisherige Erfolgsstrategie des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu durchkreuzen. Dennoch strebt Deutschland nach einer weltpolitischen Führungsrolle, um in den machtpolitischen Konkurrenzkämpfen zu bestehen.
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Die Bundesregierung stellt wegen der stark gestiegenen Energiepreise 200 Milliarden Euro unter anderem für die Unterstützung der deutschen Industrie in Aussicht. Die Bedingungen dafür sind bisher intransparent und räumen den Unternehmen viele Freiräume ein, die sich lukrativ ausnutzen ließen.
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Trotz steigender Preise und sinkender Reallöhne pflegen die Gewerkschaften ihr Bündnis mit Regierung und Kapital, statt ernsthaft zu protestieren.
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Bundesweit gibt es immer mehr Beschwerden über verlorene oder viel zu spät zugestellte Briefsendungen. Die Deutsche Post verweist auf den Krankenstand aufgrund der Covid-19-Pandemie. Doch die Ursachen lägen tiefer, die Zustellprobleme seien eine Folge von Deregulierung und Arbeitsverdichtung, kritisieren Angestellte und Gewerkschafter.
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In der Türkei kam es bei Demonstrationen zur Unterstützung der Proteste im Iran zu Festnahmen. Oppositionelle ziehen Parallelen zwischen der Situation im Iran und der Politik Präsident Erdoğans.
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Die iranische Regierung blockiert große Teile des Internets, um die Proteste zu unterdrücken. Doch es gibt Mittel und Wege, die Netzsperren zu umgehen.
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Das iranische Regime sieht hinter den Protesten die zionistische Weltverschwörung am Werk. Der Antisemitismus dient in der Islamischen Republik seit jeher zur Erklärung von Krisen.
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Die Bundesregierung hält sich mit Unterstützung des Protests im Iran zurück, denn sie spekuliert immer noch auf eine Erneuerung des Nuklearabkommens JCPOA. So lässt sie sich vom Regime erpressen.
Kommentar
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Die Proteste gegen das islamische Regime im Iran werden von einer jungen Generation getragen, die für ihre Freiheit kämpft. Der Mythos der Islamischen Revolution von 1979 hat ihnen nichts mehr anzubieten.
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