Viele Staaten versuchen, mit Deradikalisierungsprogrammen islamistische Anschläge zu verhindern. Wie funktioniert das? Ein Blick auf die Ansätze und Träger solcher Programme in Österreich und den Niederlanden.
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In der niederländischen Partei Forum voor Demokratie tobt ein heftiger Machtkampf. Parteiinterne Kritiker werfen dem Gründer Thierry Baudet vor, antisemitische Strömungen zu protegieren – allerdings erst, seit dieser sich mit Coronaleugnern verbünden will.
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Prominente haben eine Kampagne gegen die Pandemiemaßnahmen der niederländischen Regierung unterstützt. Der mutmaßliche Drahtzieher ist ein bekannter Verschwörungsideologe.
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Das höchste niederländische Gericht hat in einem Euthanasiefall entschieden, in dem die Patientin an Alzheimer erkrankt war. Die Euthanasie von demenzkranken Menschen wird dadurch erheblich erleichtert.
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Noord-Brabant ist die erste niederländische Provinz, in der eine Regierung unter Beteiligung des extrem rechten Forum voor Democratie gebildet wurde. Antifaschistische Gruppen protestierten online gegen die neue Koalition.
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In den Niederlanden avanciert die Partei Forum voor Democratie nach den Provinzwahlen wohl zur stärksten Kraft in der ersten Parlamentskammer. Die neue Partei gilt vielen als salonfähiger als Geert Wilders’ Partij voor de Vrijheid.
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In den Niederlanden wird in einem Manifest die Linke zur Rückkehr zu ihren säkularen Wurzeln aufgefordert. Die Kritik der Verteidiger von Identitätspolitik und Religion ließ nicht lange auf sich warten.
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In einem ehemaligen Schwimmbad in der niederländischen Hafenstadt Rotterdam versuchen Startup-Unternehmen das Konzept der »zirkularen Wirtschaft« umzusetzen. Es geht um technologische Innovationen, Recycling und ökologische Nachhaltigkeit.
Reportage
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Nach den niederländischen Kommunalwahlen gibt es zwar einige grün-links geprägte Städte, doch die konservativ-liberale Dominanz bleibt insgesamt bestehen und nationalistische Strömungen werden stärker.
Kommentar
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Für die niederländischen Kommunalwahlen gehen linke Parteien in Rotterdam ein Bündnis mit der »islamisch inspirierten« Gruppierung Nida ein. Während Rechte das kritisieren, stoßen sich Linke kaum an der Zusammenarbeit mit Vertretern des politischen Islam.
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Der niederländische Geheimdienst hat die russische Hackergruppe Cozy Bear gehackt, die in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingegriffen haben soll. Der weltweit beachtete Coup dient der niederländischen Regierung zur Rechtfertigung ihres neuen Geheimdienstgesetz.
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In den Niederlanden ist immer noch keine Regierung zustande gekommen. Sollten die Koalitionsverhandlungen scheitern, könnte
die rechtspopulistische PVV bei möglichen Neuwahlen stärkste Partei werden.
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Das Centrum Informatie en Documentatie Israël (CIDI) in Amsterdam setzt sich gegen Antisemitismus ein und will die Beziehungen zwischen Israel und den Niederlanden verbessern. Im Interview spricht CIDI-Mitarbeiter Roel Abraham über Judenhass in der niederländischen Gesellschaft und die Instrumentalisierung Israels im Wahlkampf.
Interview
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