Artikel von Felix Sassmannshausen

Mark Rutte auf dem Fahrrad in Den Haag
Ausland Bei den Wahlen in den Niederlanden verzeichnete die extreme Rechte Erfolge

Linke im Abseits

Aus den Wahlen in den Niederlanden gingen die liberalen Parteien VVD und D66 als stärkste Kräfte hervor, doch die nationalistische und extreme Rechte verzeichnete die größten Zugewinne. Von mehr...
Calw
Inland Nach dem Prozess gegen einen waffenhortenden KSK-Soldaten bleiben Fragen

Der bewaffnete Durchschnitt

Der ehemalige KSK-Soldat Philipp Sch. wurde vergangene Woche wegen Verstößen gegen das Waffen-, das Sprengstoff- und das Kriegswaffenkontrollgesetz verurteilt. Sein Fall ist nicht außergewöhnlich, sondern Ausdruck der rechtsextremen Normalität in der Elitetruppe der Bundeswehr. Von mehr...
Zwei Personen in weißen Anzügen arbeiten in einem mit Absperrband markierten Bereich
Ausland Anschlag auf ein Corona-Testzentrum in den Niederlanden

Zündeln gegen die Hoffnung

Im niederländischen Bovenkarspel hat ein Sprengsatz ein Corona-Testzentrum erheblich beschädigt. Die Hintergründe sind unklar, doch die Szene der Coronaleugner ist in den Niederlanden besonders militant. Von mehr...
Leipzig
Inland In Leipzig steht ein waffenhortender KSK-Soldat vor Gericht

Waffenhorten mit besten Absichten

In Leipzig hat der Prozess gegen einen Elitesoldaten begonnen, bei dem die Polizei im vergangenen Jahr ein Waffenlager und rechts­extreme Devotionalien fand. Ermittler fällt es offenbar dennoch schwer, bei dem Angeklagten ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild zu erkennen. Von mehr...
Ausland Die Regierung in den Niederlanden ist zurückgetreten

Die Behörde, die Arme noch ärmer machte

Jahrelang hat die niederländische Steuerbehörde Eltern zu Unrecht des Betrugs verdächtigt. Alleinerziehende traf es besonders hart. Deshalb ist nun die Regierung des Ministerpräsidenten Mark Rutte zurückgetreten. Von mehr...
FCK FVD Sticker im niederländischen Oude Pekela
Ausland Streit über Antisemitismus in der niederländischen Partei Forum voor Democratie

Späte Kritik

In der niederländischen Partei Forum voor Demokratie tobt ein heftiger Machtkampf. Parteiinterne Kritiker werfen dem Gründer Thierry Baudet vor, antisemitische Strömungen zu protegieren – allerdings erst, seit dieser sich mit Coronaleugnern verbünden will. Von mehr...
AfD Sitze im Brandenburger Landtag
Inland Das Landesverfassungsgericht hat das Parité-Gesetz in Brandenburg gekippt

Mit Schmitt contra Parité

Das Brandenburger Gesetz, das den Parteien vorschreibt, ihre Landeslisten abwechselnd mit Frauen und Männern zu besetzen, ist nach Auffassung des Landesverfassungsgerichts verfassungswidrig. Einige Gegner dieses Parité-Gesetzes weisen in ihrer Argumentation ein antipluralistisches Demokratieverständnis auf. Von mehr...
Seine Partei darf in Noord-Brabant nun mitregieren: Thierry Baudet, Vorsitzender des Forum voor Democratie
Ausland In den Niederlanden wurde erstmals eine Provinzregierung unter Beteiligung des weit rechts stehenden FvD gebildet

Dammbruch in den Niederlanden

Noord-Brabant ist die erste niederländische Provinz, in der eine Regierung unter Beteiligung des extrem rechten Forum voor Democratie gebildet wurde. Antifaschistische Gruppen protestierten online gegen die neue Koalition. Von mehr...
dschungel Die gesammelten Schriften Otto Kirchheimers

Freiheit und Verfassung

Der Staatstheoretiker Otto Kirchheimer gehörte zum Horkheimer-Kreis. In seinen Schriften spiegeln sich die Konflikte und Erfahrungen der Weimarer Republik, des Nationalsozialismus, des amerikanischen Exils sowie der beiden deutschen Staaten. Von mehr...
Ausland Bei den Regionalwahlen in den Niederlanden hat das nationalkonservative Forum voor Democratie Wilders’ PVV überholt

Rechte Konkurrenz

In den Niederlanden avanciert die Partei Forum voor Democratie nach den Provinzwahlen wohl zur stärksten Kraft in der ersten Parlaments­kammer. Die neue Partei gilt vielen als salonfähiger als Geert Wilders’ Partij voor de Vrijheid. Von mehr...