Kritiker der Arbeitsdefinition für Antisemitismus der »International Holocaust Remembrance Alliance« wünschen sich meist schlicht einen Freibrief für Israelhass.
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Die Kampagne »Strike Germany« ruft dazu auf, den deutschen Kulturbetrieb zu bestreiken. Angeblich unterlägen antiisraelische Positionen hierzulande der Zensur. Es ist ein Kampf für das Recht auf staatlich subventionierten Antizionismus.
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Der Berliner Kulturbetrieb streitet um die »Antisemitismusklausel«, die der Senat vor kurzem in Förderanträge eingefügt hat. Dabei stellt sich eher die Frage, ob die Maßnahme überhaupt nennenswerte Folgen haben wird.
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Zwei Entschließungsanträge im Bundestag empfehlen, dem zunehmenden Antisemitismus in Deutschland durch Entzug staatlicher Förderungen zu begegnen. Auf Abgeordnete der Grünen und der SPD wird seitdem Druck ausgeübt.
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Am 17. Mai hat der Bundestag die gemeinsam von Union, SPD, FDP und den Grünen eingebrachte Resolution »BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen« verabschiedet und Boykottaufrufe gegen Israel verurteilt. Der Berliner Rechtsanwalt Nathan Gelbart hat mit der "Jungle World" über die parlamentarische Verurteilung der Boykottbewegung gesprochen.
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