Wer in der Debatte über die Berliner Antisemitismusklausel die Kunstfreiheit hochhält, meint damit in der Regel nur einen Freifahrtschein für antizionistische Aktivisten. Dabei birgt die Klausel die Chance, nicht nur den Antisemiten das Leben schwerer zu machen, sondern auch dem vom Identitätsfimmel durchdrungenen Kulturbetrieb insgesamt endlich etwas Neues abzuringen.
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Die Kampagne »Strike Germany« ruft dazu auf, den deutschen Kulturbetrieb zu bestreiken. Angeblich unterlägen antiisraelische Positionen hierzulande der Zensur. Es ist ein Kampf für das Recht auf staatlich subventionierten Antizionismus.
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Der Berliner Kulturbetrieb streitet um die »Antisemitismusklausel«, die der Senat vor kurzem in Förderanträge eingefügt hat. Dabei stellt sich eher die Frage, ob die Maßnahme überhaupt nennenswerte Folgen haben wird.
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Zwei Entschließungsanträge im Bundestag empfehlen, dem zunehmenden Antisemitismus in Deutschland durch Entzug staatlicher Förderungen zu begegnen. Auf Abgeordnete der Grünen und der SPD wird seitdem Druck ausgeübt.
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Am 20. Oktober postete die Facebook-Seite der Oberhausener Kurzfilmtage eine israelsolidarische Erklärung. Der künstlerische Leiter des Festivals, Lars Henrik Gass, rief darin zur Teilnahme an einer Kundgebung des Zentralrats der Juden auf, um zu zeigen, dass »die Neuköllner Hamas-Freunde und Judenhasser in der Minderheit sind«. Die Reaktionen darauf waren heftig. Kurz darauf wurde ein offener Brief veröffentlicht, der wegen des Postings einen Boykott des Festivals forderte sowie Maßnahmen, »um eine verantwortungsvolle Führung in Zukunft sicherzustellen«. Bald hatte der Brief um die 1.800 Unterschriften, viele von Personen aus der internationalen Filmwelt. Die Initiatoren der Kampagne blieben anonym. Die »Jungle World« sprach mit Lars Henrik Gass.
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Das Institut für Neue Soziale Plastik arbeitet an einem Programm gegen Antisemitismus im Kulturbetrieb. Kürzlich diskutierten einige seiner Mitglieder bei einer Konferenz in Berlin.
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An den Berliner Kultursenator Klaus Lederer richtet sich eine Petition, die die »Erhaltung und Förderung sexueller Kultur und sexpositiver Räume« fordert. Über einen Akt kulturpolitischer Notzucht.
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Anders als Kassierer und Busfahrer gelten Künstler in der Covid-19-Pandemie als verzichtbar. Für Kulturschaffende bedeutet der Lockdown des Betriebs eine narzisstische Kränkung. Welche Schlüsse zieht der Kulturbetrieb aus dem Bedeutungsverlust?
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Die Unterstützer Achille Mbembes beklagen, dass in Deutschland angeblich kritische Stimmen, besonders von nichtweißen Menschen, zum Schweigen gebracht würden. Ein offener Brief zeigt aber, dass die Positionen Mbembes zu Israel im kulturellen Bereich große Zustimmung erfahren.
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Der Philosoph und Historiker Achille Mbembe sieht sich wegen der Kritik an seinen Aussagen zu Israel und der Shoah als Opfer einer Diffamierungskampagne mit rassistischen Zügen. Seine Anhänger fordern die Entlassung des Bundesbeauftragten für den Kampf gegen den Antisemitismus.
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Die Coronakrise trifft den Berliner Kulturbetrieb hart. Für viele Clubs und Autoren ist die Situation existenzbedrohend. Crowdfunding, Kurzarbeitergeld und staatliche Zuschüsse sollen helfen.
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