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Artikel von Michael Bergmann
Inland
In Chemnitz hob die Polizei eine mutmaßliche rechtsextreme Terrorgruppe aus
Mit der Gruppe »Revolution Chemnitz« ist erneut eine rechte mutmaßliche Terrororganisation in Sachsen bekannt geworden. Das neonazistische Milieu, aus dem bereits die »Gruppe Freital« hervorging, ist weiterhin gefährlich.
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Zu welch kuriosen Ergebnissen die Reaktion öffentlicher Institutionen auf Rechtsextreme führen kann, zeigt ein Beispiel aus dem sächsischen Schwarzenberg.
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Die extreme Rechte sieht sich durch die jüngsten Ereignisse in Chemnitz bestätigt. Die Landesregierung zeigt sich im Umgang mit dem Rechtsextremismus weiterhin gespalten.
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Die Arbeit des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des sächsischen Landtags nähert sich ihrem Ende. Oppositionsparteien und unabhängige Beobachter bemängeln die lückenhaften Ergebnisse.
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Fast drei Jahre nach den rassistischen Krawallen in Heidenau lassen sich die rechtsextremen Strukturen dahinter deutlich erkennen. Doch die Strafprozesse kommen nur langsam voran.
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Im sächsischen Ostritz wollen Neonazis am 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, ein Großkonzert veranstalten. Selbst der sächsische Ministerpräsident ruft zum Protest auf – obwohl sein Verhältnis zu Rechtsextremen zwiespältig ist.
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Ein Jahr nach der Verlesung der Anklageschrift wurden die Mitglieder der rechtsterroristischen »Gruppe Freital« verurteilt. Die Auseinandersetzung mit den Taten und den Unterstützern der Neonazis ist damit jedoch noch nicht beendet.
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In Dresden trauern Neonazis und Normalbürger jährlich um die deutschen Kriegstoten und die zerbombte Frauenkirche. Der Opfermythos eint in Sachsen nahezu alle.
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Die sächsische CDU will noch weiter nach rechts rücken. Da erscheint es nur konsequent, dass sich die Stimmen mehren, die eine Zusammenarbeit mit der AfD fordern – ein auch für die Bundespolitik mögliches Modell.
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