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Artikel von Michael Bergmann
Thema
In den Landtagen führt die AfD einen rechten Kulturkampf
Die AfD sitzt in allen deutschen Landtagen. Die sich daraus ergebenden Möglichkeiten nutzt die Partei für den Kampf um eine neurechte kulturelle Hegemonie.
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Mit den jüngsten Razzien im Nazimilieu wollen deutsche Behörden den Wiederaufbau von »Blood and Honour« verhindern. International betätigt sich das rechtsextreme Netzwerk weiterhin äußerst rege.
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Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz überwacht allein im Erzgebirgskreis mehr linke Bands als alle anderen Landesämter im restlichen Bundesgebiet zusammengenommen. Die Kunstfreiheit sieht das Amt dadurch nicht verletzt.
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Mit der Gruppe »Revolution Chemnitz« ist erneut eine rechte mutmaßliche Terrororganisation in Sachsen bekannt geworden. Das neonazistische Milieu, aus dem bereits die »Gruppe Freital« hervorging, ist weiterhin gefährlich.
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Zu welch kuriosen Ergebnissen die Reaktion öffentlicher Institutionen auf Rechtsextreme führen kann, zeigt ein Beispiel aus dem sächsischen Schwarzenberg.
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Die extreme Rechte sieht sich durch die jüngsten Ereignisse in Chemnitz bestätigt. Die Landesregierung zeigt sich im Umgang mit dem Rechtsextremismus weiterhin gespalten.
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Die Arbeit des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des sächsischen Landtags nähert sich ihrem Ende. Oppositionsparteien und unabhängige Beobachter bemängeln die lückenhaften Ergebnisse.
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Fast drei Jahre nach den rassistischen Krawallen in Heidenau lassen sich die rechtsextremen Strukturen dahinter deutlich erkennen. Doch die Strafprozesse kommen nur langsam voran.
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