Rudolf Scharping hat allen Grund zu Optimismus. Obwohl die Zahl der Kriegsdienstverweigerer ständig steige, gingen immer noch 65 bis 70 Prozent der deutschen Jungmänner freiwillig zur Bundeswehr, ließ der Verteidigungsminister vergangene Woche wissen. Und damit den Kämpfern das Rüstzeug nicht ausgeht, nutzte der Sozialdemokrat seinen Jahresausblick, um nochmal an das Versprechen von Kanzler Gerhard Schröder zu erinnern. Der nämlich hatte bei ersten Debatten um den Militärhaushalt nach der Bundestagswahl seinem Minister beigestanden und gesagt, die Bundeswehr stoße "mit dem Helm an die Decke". Folglich kann Scharping auch jetzt zuversichtlich sein: Mit geplanten 47,6 Milliarden Mark für das Jahr 1999, also etwa 14 Prozent des Bundeshaushaltes, werde der Etat wohl nicht erheblich gekürzt. Bis zum Jahre 2002 dürften die Militärausgaben sogar noch auf 49,4 Milliarden steigen. Alles im Lot also. Fast alles. Denn nebenbei informierte der Minister letzte Woche auch über den Bewußtseinszustand der Truppe. Demnach waren im vergangenen Jahr 301 Soldaten an rechtsextremistisch motivierten Vorfällen beteiligt - gegenüber 222 im Jahr 1997. Aber solche Zahlen können einen Scharping nicht erschüttern. Schließlich handele es sich hauptsächlich um sogenannte Propagandadelikte. Und weil überwiegend Wehrpflichtige beteiligt gewesen seien, lägen die Ursachen sowieso meist in der Zeit vor dem Dienst. Eine Gefahr rechtsextremistischer Tendenzen beim Bund kann der Verteidigungsminister freilich "keineswegs" erkennen. Na denn.
