Deutsches Haus

Über 300 Einwohner der Stadt Marl (Nordrhein-Westfalen), darunter viele Schüler, demonstrierten am 18. November gegen die angekündigte Abschiebung von zwei türkischen Schülerinnen. Da ihre Eltern mit falschen Angaben Asyl beantragt haben sollen, sollen auch die beiden Töchter abgeschoben werden, obwohl sie in Deutschland geboren wurden. Etwa achthundert Afghanen protestierten am 16. November vor der Hamburger Ausländerbehörde gegen die Abschiebung eines afghanischen Ehepaares hinduistischen Glaubens. Am 9. November wurde es ohne Vorankündigung zur Abschiebung in ein Flugzeug gebracht. Dort erlitt die psychisch kranke Frau mehrere Zusammenbrüche, so dass sich die Fluggesellschaft schließlich weigerte, sie zu transportieren. Während ihrer ärztlichen Versorgung und ohne ihr Wissen ließ die Ausländerbehörde ihren Ehemann nach Afghanistan abschieben. Die demonstrierenden Afghanen warfen den Behörden vor, die Hindus großer Gefahr auszusetzen, indem sie sie nach Afghanistan abschöben. Der Leiter des Hamburger Einwohnerzentralamtes wies diese Vorwürfe zurück: Die Gerichte hätten keine besondere Gefahr für Hindus in Afghanistan festgestellt, also sei die Abschiebung rechtens. Ein irakischer Asylbewerber aus Neuburg (Bayern) erhielt am 15. November vier Monate Haft für Verstöße gegen die Residenzpflicht. Der Richter entschied sich für eine Bewährungsstrafe, um mit einer Haftstrafe nicht die Abschiebung des Irakers zu behindern. Anfang 2006 soll der generelle Abschiebestopp in den Irak aufgehoben werden. Der Iraker ist bereits in fünf Fällen wegen Verstößen gegen die Residenzpflicht vorbestraft. Weil er eine Geldstrafe nicht zahlen konnte, wurde Haftbefehl gegen ihn erlassen. Er sitzt bereits seit Juni in der Justizvollzugsanstalt Neuburg. Zwei betrunkene Täter griffen in der Nacht auf den 15. November im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg einen dunkelhäutigen Amerikaner an. Sie rempelten ihn auf der Straße an und schlugen ihn mit Fäusten. Die Polizei nahm die Täter kurz darauf fest. Beide sind bereits wegen Körperverletzungen bekannt, einer von ihnen wegen rechtsgerichteter Gewalt. Auch in der vorigen Woche wurden in Berlin wieder zahlreiche antisemitische Schmierereien festgestellt. Betroffen waren unter anderem Hauswände am Alexanderplatz, das Berliner Rathaus, das Haus des Lehrers, die Nicolaikirche, eine Fakultät und eine Kapelle der Humboldt Universität, die Bronzestatue »Der Arbeiter«, das Berliner Congress Center und die Neue Wache. Auf alle Gebäude wurden farbige Davidsterne gesprüht. Auch auf dem Dorotheenstädtischen und dem Französischen Friedhof wurden antisemitische Schmierereien entdeckt. Unter anderen wurden die Gräber von Heinrich Mann, Bertolt Brecht und Johannes R. Becher mit Davidsternen besprüht. Außerdem wurden vom Charlottenburger Mahnmal zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Kränze entwendet und zerstört.

(jh)