Deutsches Haus

Die Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit hat am 23. November eine Statistik über die Häufigkeit rassistischer Vorfälle in den westlichen europäischen Ländern vorgestellt. In der Liste steht Deutschland an zweiter Stelle. Nur in Großbritannien wurden deutlich mehr Fälle rassistischer Gewalt oder Diskriminierung bekannt, in den Jahren 2003 und 2004 waren es 52 694. In Deutschland wurden bis November 2004 6 474 Vorfälle gezählt, in Frankreich, das an dritter Stelle liegt, 1 565. Die Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit kritisierte die großen Differenzen, die sie als Zeichen erheblicher Datenlücken in Deutschland und Frankreich wertete. In den Ländern der Europäischen Union sind Roma die häufigsten Opfer rassistischer Gewalt und Diskriminierung. Doch auch andere ethnische Minderheiten erfahren häufig Diskriminierung bei der Wohnungs- und Jobvergabe und in der Schule. Am 23. November verletzte sich ein Asylbewerber in der Abschiebehaft in Berlin-Köpenick selbst. Der 48jährige knüpfte aus seinen Schnürsenkeln eine Schlinge, befestigte sie am Bett und legte sie sich um den Hals. Der Mann erlitt geringfügige Verletzungen. Er steht unter besonderer Beobachtung, aus seiner Zelle wurden gefährliche Gegenstände entfernt. Am 17. November wurde eine Familie mit vier Kindern aus Bersenbrück (Niedersachsen) in den Kosovo abgeschoben. Der siebenjährige Sohn der Familie Krasniqi, die seit 1998 in Deutschland lebte, wurde hier an seinen großflächigen Brandwunden behandelt. Sein Arzt Ulrich Pahlke hatte ihm die Notwendigkeit einer Nachbehandlung in Deutschland, sowie das Risiko lebensgefährlicher Entzündungen bei einer vorzeitigen Rückkehr in den Kosovo attestiert. Obwohl auch die Uno-Verwaltung des Kosovo (UNMIG) Bedenken geäußert hatte, wurde die Familie nach Pristina ausgeflogen. Der zuständige Landkreis Osnabrück und das Innenministerium in Hannover begründeten die Abschiebung mit einem Verwaltungsgerichtsurteil, in dem die Nachbehandlung des Jungen als kosmetische Korrektur bezeichnet wird. Die sechsköpfige Familie Krasniqi lebt zurzeit gemeinsam mit den Großeltern in deren Einzimmerwohnung. Seit Wochen tauchen im Berliner Stadtgebiet vermehrt antisemitische Schmierereien auf. In den meisten Fällen werden symbolträchtige Gebäude oder Orte mit Davidsternen besprüht. So wurden in der vergangenen Woche im Stadtbezirk Mitte unter anderem ein Findling am Schinkelplatz, der Berliner Dom, die Fassade des Bundesministeriums für Gesundheit und soziale Sicherung sowie das sowjetische Ehrenmal an der Straße des 17. Juni mit Davidsternen besprüht. Auch an die Plötzenseer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus, die Justizvollzugsanstalt Plötzensee sowie weitere Gebäude in den Bezirken Wedding und Reinickendorf schmierten Unbekannte Davidsterne.

jh