David Harris über Israel, die arabischen Staaten und den islamistischen Terror

Guide for the Perplexed

Von der Staatsgründung bis zu den Folgen des »arabischen Frühlings«: Israel und der islamistische Terrrorismus.
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Am 14. Mai 1948 wurde der moderne Staat Israel gegründet. Die Deklaration zur Staatsgründung Israels enthält zum Thema Frieden die folgenden Worte:
»Wir strecken all unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand entgegen und bieten ihnen Frieden und gute Nachbarschaft an. Wir rufen sie auf, Bande der Kooperation und der gegenseitigen Hilfe mit dem souveränen Volk der Juden, das sich in seinem eigenen Land zum Wohle aller niedergelassen hat, zu knüpfen.«
Es ist eine Tragödie, dass dieses Angebot ignoriert wurde – ebenso wie so viele andere, die jüdische Politiker ihren arabischen Nachbarn in den Monaten vor der Staatsgründung unterbreitet hatten.
Am 15. Mai 1948 griffen die Armeen Ägyptens, Iraks, Jordaniens, Syriens und des Libanon den jungen jüdischen Staat an, um ihn zu vernichten.
Dieser von den Arabern angezettelte Krieg hatte negative Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung – wie das in jedem Krieg der Fall ist. Bis heute gibt es Meinungsverschiedenheiten darüber, wie viele Araber aus Israel flohen, weil entweder ihre Anführer sie dazu aufriefen oder sie für den Fall bedrohten, dass sie dem Appell keine Folge leisten würden oder, wie viele, schlicht vor dem Krieg flüchteten, und wie viele von der israelischen Armee vertrieben wurden. Festzuhalten bleibt, dass am Ende Hunderttausende von Arabern in Israel geblieben und Bürger dieses Staates geworden sind.
Der Hauptpunkt aber darf nicht übersehen werden: Dass arabische Länder den Krieg begannen, um die 650 000 Juden im neuen Staat Israel zu vernichten, und dass sie damit den UNO-Plan, der die Gründung von zwei Staaten, einem jüdischen und einem arabischen, vorsah, zunichtemachten.
Der arabisch-israelische Konflikt hat zwei Völker in die Flucht getrieben – nicht nur eines.
Während die Augen der Welt sich auf die palästinensischen Flüchtlinge richteten, blieb das furchtbare Los der Juden aus den arabischen Ländern, von denen Hunderttausende ebenfalls zu Flüchtlingen wurden, weitgehend unbeachtet. Die Größe beider Gruppen halten viele Experten sogar für annähernd vergleichbar. Dennoch bestand zwischen ihnen ein grundlegender Unterschied: Israel hat die jüdischen Flüchtlinge umgehend aufgenommen und integriert. Die palästinensischen Flüchtlinge dagegen wurden in Lagern untergebracht – dieser Zustand dauert nun bereits mehrere Generationen an und die Flüchtlingslager dienen als Faustpfand für das politische Kalkül arabischer Staaten. Mitschuld daran trägt die UNO. Israel hat sich 2005 vollständig aus Gaza zurückgezogen, dessen ungeachtet existieren dort immer noch acht UN-betriebene Flüchtlingslager. Warum? Gaza ist unter palästinensischer – nicht israelischer – Kontrolle, dennoch scheint es, als würde der Abbau der Lager bedeuten, ein heiliges Symbol des palästinensischen »Widerstandes« preiszugeben und dieses durch die Normalität des alltäglichen Lebens zu ersetzen.
Weltweit gibt es heute keine vergleichbare Flüchtlingsgruppe, die derart zynisch instrumentalisiert und ausgebeutet wird.
Bis jetzt hat erst ein einziges arabisches Land – Jordanien – einer signifikanten Anzahl an palästinensischen Flüchtlingen die Staatsbürgerschaft angeboten.
Die anderen 20 arabischen Länder, die nicht nur über riesige Territorien verfügen, sondern auch mit den Palästinensern eine Sprache, Religion und ethnische Zugehörigkei gemeinsam haben, weigern sich bisher, Ähnliches zu tun. Bedauerlicherweise haben sie offenbar wenig Interesse daran, die erbärmlichen Lebensumstände der Flüchtlinge in ihren meist heruntergekommenen Lagern zu verbessern. Sie ziehen es vor, diese Leute zum Hass auf Israel zu erziehen und sie als Hauptwaffe im Kampf gegen Israel einzusetzen.
Leider wird die Geschichte der aus arabischen Ländern vertriebenen Juden allzu selten erzählt.
Es trifft zweifellos zu, dass Juden in muslimischen Ländern keine dem Holocaust vergleichbaren Erfahrungen machen mussten, und es ist ebenso wahr, dass es immer wieder Phasen der Zusammenarbeit und Harmonie gab. Doch das ist nicht die ganze Geschichte. Juden haben in islamischen Ländern nie wirklich die gleichen Rechte gehabt wie Muslime; meistens mussten sie sich eindeutig definierten Verhaltensregeln für Juden (und Christen) beugen, die sie als zweitklassige Bürger abstempelten. In der Welt des Islams war Gewalt gegen Juden keineswegs unbekannt.
Wo war das Mitgefühl der Araber für die palästinensische Bevölkerung von 1948 bis 1967?
Als Israels Unabhängigkeitskrieg 1949 durch ein Waffenstillstandsabkommen beendet wurde, befand sich der Gazastreifen in den Händen Ägyptens. Statt der örtlichen arabischen Bevölkerung und den palästinensischen Flüchtlingen, die sich dort niedergelassen hatten, die Selbstverwaltung anzubieten, stellte die ägyptische Regierung das Land unter strenge Militärherrschaft. Die Westbank und der Ostteil Jerusalems befanden sich zu dieser Zeit unter jordanischer Herrschaft. Auch hier bestand niemals der geringste Ansatz zur Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates. Im Gegenteil: Jordanien annektierte das Gebiet – ein Schritt übrigens, der weltweit nur von zwei Ländern anerkannt wurde: Großbritannien und Pakistan.
In diese Phase fiel die Gründung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Ihr Ziel war nicht die Bildung eines eigenen Staates auf den Gebieten, die unter ägyptischer (zum Beispiel Gaza) und jordanischer (zum Beispiel Westbank) Oberhoheit standen, ihr Ziel war vielmehr die Vernichtung Israels und die Gründung eines arabisch-palästinensischen Staates an dessen Stelle.
Artikel 15 der PLO-Gründungsurkunde drückt das eindeutig aus:
»Aus arabischer Sicht wird die Befreiung Palästinas als eine nationale Pflicht mit dem Ziel betrachtet, die zionistische und imperialistische Invasion in unser großes arabisches Heimatland abzuwehren und die zionistische Präsenz in Palästina auszumerzen.«
In den folgenden Jahren forderte der von der PLO finanzierte Terrorismus seinen grausamen Blutzoll vor allem bei Anschlägen gegen israelische und jüdische, aber auch gegen amerikanische und europäische Ziele, die die PLO ins Visier nahm. Schulkinder, Olympiateilnehmer, Flugpassagiere, Diplomaten und sogar ein auf seinen Rollstuhl angewiesener Tourist auf einer Kreuzfahrt – sie alle wurden zu Opfern der Terroristen.
Wie kam Israel in den Besitz der Westbank, der Golanhöhen, des Gaza-Streifens, des Sinai und Ostjerusalems mitsamt seiner Altstadt?
Heute sprechen manche reflexartig von den »besetzten Gebieten«, ohne je die Frage zu stellen, wie diese 1967 unter israelische Kontrolle kamen. Wieder einmal versuchen einige Stimmen aus dem arabischen Lager die Geschichte umzuschreiben und Israel expansionistische Motive zu unterstellen. Die Tatsachen sprechen jedoch für sich. Hier nun eine kurze Zusammenfassung der Ereignisse, die zum Sechs-Tage-Krieg führten:
Am 16. Mai 1967 verkündete Radio Kairo: »Die Existenz Israels währt bereits viel zu lange. Der Tag der Schlacht, in der wir Israel vernichten werden, ist gekommen.« Am selben Tag verlangte Ägypten den Abzug der UNO-Truppen, die seit 1957 in Gaza und Sharm el-Sheikh stationiert waren. Drei Tage danach gab die UNO zu ihrer großen Schande bekannt, sie werde der Forderung Ägyptens nachkommen.
Am 19. Mai verkündete Radio Kairo: »Araber, dies ist unsere Chance, Israel den Todesstoß zu versetzen und es auszulöschen … «
Am 23. Mai verkündete Ägyptens Präsident Gamal Abd al-Nasser seine Absicht, die Meeresstraße von Tiran für den israelischen Schiffsverkehr zu sperren und so Israels lebenswichtige Handelsroute nach Ostafrika und Asien abzuschneiden. Israel erwiderte, dass dies nach internationalem Recht ein Casus Belli, ein kriegerischer Akt, sei.
Am 27. Mai verkündete Nasser: »Unserer Hauptziel wird die Zerstörung Israels sein.«
Am 30. Mai stellte König Hussein von Jordanien die jordanische Armee unter ägyptische Befehlsgewalt. Ägyptische, irakische und saudische Truppen wurden nach Jordanien entsandt.
Am 1. Juni fiel auch das irakische Staatsoberhaupt in das Kriegsgeschrei ein:
»Wir stehen willig, entschlossen und vereint hinter unserem klaren Ziel, Israel von der Landkarte auszuradieren.«
Am 3. Juni pries Radio Kairo den bevorstehenden Heiligen Krieg der Muslime.
Am 5. Juni führte Israel, umgeben von zahlenmäßig weit überlegenen, schwerbewaffneten arabischen Armeen, die jeden Moment anzugreifen bereit waren, einen Präventivschlag.
Innerhalb von sechs Tagen besiegte Israel seine Gegner und eroberte dabei Land an den ägyptischen, jordanischen und syrischen Fronten.
Israel hatte über seine Verbindungen bei der UNO große Anstrengungen unternommen, König Hussein von der Teilnahme an diesem Krieg mit Argumenten abzuhalten. Anders als Ägypten und Syrien, deren Feindschaft gegenüber Israel damals unüberwindlich schien, hatte Jordanien in aller Stille mit Israel kooperiert und dessen Sorge über die aggressiven Absichten der Palästinenser geteilt. Jahre später bekannte König Hussein öffentlich, dass seine Entscheidung zur Teilnahme am Krieg 1967, in dessen Verlauf er die Territorialherrschaft über die Westbank und Ost-Jerusalem verlor, einer der größten Fehler seiner politischen Laufbahn gewesen sei.
Eine weitere verpasste Chance für den Frieden
Kurz nach dem Sechs-Tage-Krieg deutete Israel die Bereitschaft an, mit seinen arabischen Nachbarn Land gegen Frieden zu tauschen. Israel war zwar nicht bereit, die östliche Hälfte Jerusalems wieder aufzugeben, in der sich die heiligsten Stätten des Judentums befinden: Fast 19 Jahre lang war den Israelis – trotz der anders lautenden Regelung im ­israelisch-jordanischen Waffenstillstandsvertrag – der Zutritt zu diesen Stätten verwehrt worden (während Jordanien Dutzende von Synagogen in der Altstadt zerstörte und entweihte). Aber Israel war sehr wohl darauf erpicht, gegen einen umfassenden Friedensvertrag die eroberten Gebiete einzutauschen. Diese Angebote wurden jedoch abgelehnt. Eine unmiss­ver­ständliche Entgegnung war die Antwort aus Khartum, der Hauptstadt des Sudan, wo arabische Re­gierungsvertreter am 1. September 1967 eine Resolution verabschiedeten, in der sie die drei »Neins« verkündeten: »Nein zum Frieden, Nein zur Anerkennung, Nein zu Verhandlungen«.

Im November 1967 verabschiedete der Sicherheitsrat der UNO die Resolution 242.
Aus dieser Resolution, die in Diskussionen um den arabisch-israelischen Konflikt oft als Basis für eine mögliche Konfliktlösung angeführt wird, wird allerdings häufig ungenau zitiert. Die Resolution betont »die Unzulässigkeit der Aneignung von Territorien durch kriegerische Handlungen und die Notwendigkeit, auf einen gerechten und dauerhaften Frieden hinzuarbeiten, unter dem jeder (Hervorhebung d. Autors) Staat in der Region in Sicherheit leben kann«.
Darüber hinaus verlangt sie »den Rückzug der israelischen Armee aus Gebieten, die während des letzten Konflikts besetzt wurden«, verzichtet dabei aber auf den bestimmten Artikel vor »Gebieten«. Der damalige amerikanische Botschafter bei der UNO, Arthur Goldberg, betonte, diese Formulierung sei bewusst gewählt worden, um bei einer endgültigen Regelung noch nicht näher spezifizierte Grenzbereinigungen zu ermöglichen, die den israelischen Sicherheitsbedürfnissen Rechnung tragen würden. Fakt ist, dass das israelische Territorium vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 an der schmalsten Stelle – im Norden seiner größten Stadt Tel Aviv – nur knapp 15 Kilometer breit war.
Die Resolution enthält außerdem die Forderung nach »Beendigung aller Gebietsansprüche und kriegerischen Zustände, nach Respektierung und Anerkennung der Souveränität, der territorialen Unantastbarkeit und der politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region sowie nach einem Leben in Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen, frei von jeder Bedrohung oder Gewalttätigkeit«.
Und nicht zuletzt betont sie »die weitere Notwendigkeit (a) den freien Schiffsverkehr in den internationalen Gewässern der Region zu garantieren; (b) eine gerechte Lösung für das Flüchtlingsproblem zu finden und (c) die territoriale Unverletzbarkeit und politische Unabhängigkeit eines jeden Staates der Region durch wirksame Maßnahmen, die Einrichtung entmilitarisierter Zonen eingeschlossen, zu garantieren.«
Am 22. Oktober 1973 beschloss der Sicherheitsrat der UNO die Resolution 338, die eine Waffenruhe, die Umsetzung der Resolution 242 in all ihren Punkten sowie die Eröffnung von Verhandlungen zwischen allen beteiligten Parteien forderte. Dieser Beschluss fiel mitten in die Zeit eines weiteren arabischen Angriffs, der am höchsten Feiertag der Juden begann und nach diesem als »Yom-Kippur-Krieg« in die Geschichte eingegangen ist.
Wenn es um arabisch-israelische Friedensgespräche geht, wird meist diese Resolution 338 gemeinsam mit der Resolution 242 angeführt.
Ja, die Siedlungen sind eine strittige Frage.
Zu Recht sind die Siedlungen umstritten – doch wie bei fast allen Problemen im Zusammenhang mit dem arabisch-israelischen Konflikt steckt mehr dahinter, als man auf den ersten Blick erwarten würde.
Als nach dem Sieg Israels im Krieg von 1967 bald deutlich wurde, dass die Araber keinerlei Interesse an Friedensverhandlungen hatten, begann Israel unter einer sozialdemokratischen Regierung, die Errichtung von Ansiedlungen in den eroberten Gebieten zu fördern. Nach 1977 wurde diese Praxis unter den Likud-Regierungen noch verstärkt.
Wie immer man auch zu den Siedlungen stehen mag, wichtig ist, dass man sich Israels Motive für diesen Schritt vor Augen führt:
(a) Israel ging von der Annahme aus, dass das Gebiet umstritten war – sowohl Araber als auch Juden erhoben Ansprüche darauf. Und da es in diesem Gebiet keine souveräne staatliche Autorität gab, war Israel ebenso berechtigt sich dort niederzulassen wie die Palästinenser (die nie einen eigenen Staat besaßen).
(b) In der Westbank hatte es schon lange vor 1948 jüdische Gemeinden gegeben, so wie zum Beispiel in Hebron und Gush Etzion. In beiden Orten verübten die Araber Massaker, bei denen viele Juden ermordet wurden.
(c) Die Bibel bezeichnet die Westbank als Wiege der jüdischen Zivilisation, und manche Juden, motiviert durch ihren Glauben und ihre historische Bindung, fanden es wichtig, diese Verbindung endlich wiederherzustellen.
(d) Die israelische Regierung hielt gewisse Siedlungen in Anbetracht der schwierigen geographischen und insbesondere topographischen Verhältnisse in diesem beengten Areal aus Sicherheitsgründen für nützlich.
(e) Einige israelische Funktionäre vertraten die Meinung, dass die Errichtung der Siedlungen Fakten schaffen würde, die die Palästinenser unter Zeitdruck setzen und damit schneller wieder an den Verhandlungstisch zurückbringen würden. Denn sie müssten begreifen, dass die Zeit nicht für sie arbeitete.
Die Mehrheit der israelischen Bevölkerung war laut Meinungsumfragen zu allen Zeiten dafür, dass man zugunsten eines Friedensabkommens mit den Palästinensern auf jeden Fall auf viele, wenn auch nicht alle Siedlungen verzichten müsse. Jene inzwischen zu veritablen Städten angewachsenen Siedlungen aber, die sich in der Nähe Jerusalems und entlang der Grenzlinie von 1967 befinden, werden vermutlich in jedem Friedensvertrag Israel zugeschrieben werden. Man darf in dem Zusammenhang auch nicht vergessen, dass diese Linie von 1967 auch davor nie eine international anerkannte Grenze gewesen war. Es war nur die Waffenstillstandslinie, die die israelischen Stellungen vom Ende des Befreiungskrieges von 1949 festschrieb.
Mögliche Friedensaussichten
1977 wurde mit Menachem Begin zum ersten Mal in Israel ein Mitglied der rechten Likud-Partei Premierminister. Das hielt aber den Präsidenten Ägyptens, Anwar al-Sadat, nicht davon ab, noch im selben Jahr seine historische Reise nach Israel anzutreten und vor der Knesset, dem israelischen Parlament, zu sprechen. Ein außergewöhnlicher Friedensprozess wurde dadurch in Gang gebracht – mit all dem Auf und Ab, das schwierige Verhandlungen stets begleitet. Im September 1978 wurde das Friedensabkommen von Camp David vereinbart, das den Rahmenvertrag für eine umfassende Friedensregelung enthielt, unter anderem auch den Vorschlag für eine eingeschränkte Selbstverwaltung der Palästinenser (diesen Vorschlag wiesen die Palästinenser zurück). Sechs Monate später wurde das Friedensabkommen unterzeichnet und der 31 Jahre herrschende Kriegszustand zwischen Ägypten und Israel fand ein Ende.
Dies war ein großer Augenblick in der Geschichte. Sadat, der fast sein ganzes Leben lang zutiefst antiisraelisch und antisemitisch eingestellt und der für den Überraschungsangriff Ägyptens (gemeinsam mit Syrien) verantwortlich war, dieser Mann, der 1973 den Yom Kippur-Krieg entfacht hatte, verbündete sich mit Begin, dem Parteivorsitzenden der wichtigsten rechten Partei Israels, um ein neues Kapitel in den arabisch-israelischen Beziehungen aufzuschlagen. Damit war der Beweis erbracht, dass mit gutem Willen, Mut und mit einer Vision für die Gestaltung der Zukunft alles möglich ist.
Aber in der Folge brachen alle arabischen Länder außer dem Oman und dem Sudan (dessen Regime damals viel gemäßigter war als heute) die diplomatischen Beziehungen zu Kairo ab, um gegen den Wandel in der ägyptischen Außenpolitik zu protestieren. 1981 wurde Sadat von einem Mitglied des ägyptischen Islamischen Dschihad ermordet – inhaftierte Mitattentäter wurden zu Anhängern von Osama bin Laden und dessen al-Qaida-Netzwerk.
Israel seinerseits gab die riesige Sinai-Halbinsel auf (mit 60 000 Quadratkilometern mehr als doppelt so groß wie das israelische Kernland), die sich als wichtige strategische Pufferzone zwischen Israel und Ägypten erwiesen hatte. Damit verlor Israel auch wertvolle, von ihm selbst entdeckte Ölfelder, was für ein Land ohne nennenswerte eigene natürliche Ressourcen ein großes Opfer bedeutete (35 Jahre später hat Israel bedeutende Erdgasvorkommen in seinen territorialen Gewässern entdeckt. Außerdem wurden wichtige Militärflughäfen, die es dort errichtet hatte, geschlossen und die Siedlungen auf dem Sinai geräumt – letzteres, obwohl Menachem Begin als bedingungsloser Verfechter der Siedlungspolitik galt).
1994 kam es zu einem historischen Friedensabkommen zwischen Israel und Jordanien.
Die Verhandlungen waren viel einfacher als die mit Ägypten, da zwischen Israel und Jordanien bereits gute, wenn auch eher ruhige Beziehungen bestanden, die auf ähnlich gelagerten nationalen Interessen gegenüber den Palästinensern beruhten (auch das haschemitische Königreich Jordanien fürchtete palästinensische Gebietsansprüche). Wieder bewies Israel seinen tiefen Wunsch nach Frieden und den Willen, alle erforderlichen Maßnahmen zu seiner Verwirklichung zu ergreifen – darunter auch die Bereitschaft zu Grenzbereinigungen und zur Unterzeichnung eines Abkommens über gemeinsame Wasserrechte, das von Jordanien gefordert wurde. Am 26. Oktober 1994 unterzeichneten der israelische Premierminister und König Hussein in Wadi Araba, an der israelisch-jordanischen Grenze, einen formalen Friedensvertrag. Rabin nannte es »einen Frieden unter Soldaten und einen Frieden unter Freunden«.
Durch das Beispiel Ägyptens und später auch Jordaniens ermutigt, nahmen einige weitere arabische Länder erste Kontakte zu Israel auf. Am weitesten ging dabei Mauretanien, das schließlich als drittes arabisches Land diplomatische Beziehungen zu Israel aufnahm, wenngleich ein folgender Wandel in der Regierung diese Verbindungen zu einem abrupten Ende brachte. Marokko, Oman, Katar und Tunesien schraken zwar vor einer offiziellen Anerkennung Israels zurück, bemühten sich aber zumindest zeitweise trotzdem um politische und wirtschaftliche Verbindungen. Auch andere arabische Staaten, die es vorziehen, offiziell ungenannt zu bleiben, haben auf verschiedenste Weise Kontakte zu israelischen Stellen geknüpft. Dies hat vor allem in den letzten Jahren vielfältige Formen angenommen, angespornt durch die gemeinsamen Bedenken gegen Irans regionale Ambitionen und Ansprüche. Diese Kontakte finden aber dennoch größtenteils im Verborgenen statt.
2000/2001 wurde eine weitere Chance für Frieden von den Palästinensern ausgeschlagen.
Als Ehud Barak 1999 Israels Premierminister wurde, verkündete er ein ehrgeiziges Programm. Der linksliberale Staatsmann erklärte, er werde die Politik seiner Vorgänger fortsetzen und versuchen, binnen 13 Monaten den historischen Konflikt mit den Palästinensern beizulegen. Er wollte vor allem die Impulse der Madrider Konferenz von 1991 – damals fanden die ersten Friedensgespräche seit dem Abkommen von Camp David statt – wieder aufnehmen und an die Vereinbarungen des Osloer Vertrags von 1993 anknüpfen. Seine Kompromissbereitschaft um des Friedens willen erwies sich sogar als weitgehender, als man ihm in Israel zugetraut hatte.
Mit der aktiven Unterstützung der US-Regierung unter Präsident Clinton brachte Barak den Friedensprozess so schnell und weitreichend voran wie irgend möglich voran. Um einer Einigung willen betrat er hinsichtlich so sensibler Themen wie dem Status von Jerusalem absolutes Neuland. Aber leider blieben Clinton und ihm der Erfolg verwehrt.
Palästinenerpräsident Yassir Arafat war zur Mitwirkung an dem Prozess und an seiner wirksamen Umsetzung nicht bereit.
Statt die Verhandlungen voranzutreiben, die zur Gründung des ersten palästinensischen Staats mit einer Hauptstadt in Ostjerusalem geführt hätten, verließ er den Verhandlungstisch. Zuvor hatte er den absurden Versuch unternommen, Präsident Clinton davon zu überzeugen, dass es keinerlei historische Bindung zwischen den Juden und Jerusalem gäbe, und die Forderung nach einem so genannten »Rückkehrrecht« für palästinensische Flüchtlinge und all ihre Nachkommen erhoben, die wie eine Bombe einschlug.
Mit Sicherheit war sich Arafat der Tatsache vollkommen bewusst, dass diese Forderung zum sofortigen Abbruch der Verhandlungen führen musste, da keine israelische Regierung jemals der Ansiedlung von Millionen Palästinensern zustimmen würde, die die völlige Aushöhlung des jüdischen Charakters ihres Staates nach sich gezogen hätte.
Tragischerweise erwies sich Arafat als unfähig, als unwillig oder als beides, den Friedensprozess am Verhandlungstisch voranzutreiben.
Stattdessen kehrte er zu einem altbekannten Muster zurück: dann und wann über Frieden reden, ununterbrochen aber den Terrorismus fördern. Arafat wusste, dass die Bilder in den Medien für ihn arbeiteten: Schwerbewaffnete israelische Truppen auf der einen Seite und vermeintlich wehrlose Palästinenser oder gar deren Kinder, die zynischerweise an die Frontlinien vorgeschickt werden, auf der anderen. So würde Israel in der Rolle des Aggressors und Unterdrückers erscheinen, die Palästinenser dagegen als unterdrückte Opfer.
Er rechnete damit, dass es nicht lange dauern würde, bis die arabische Welt Israel zornentbrannt öffentlich anprangern würde, die blockfreien Länder sich ihnen pflichtbewusst anschließen und die Europäer den Israelis noch mehr Zugeständnisse abrängen würden, um die Palästinenser zu beschwichtigen. Internationale Menschenrechtsgruppen würden Israel unverhältnismäßiger Gewaltanwendung bezichtigen, und die Welt, von einem Ultrakurzzeitgedächtnis geplagt, würde schon vergessen haben, dass der Führer der Palästinenser gerade erst die einmalige Chance zu einem Friedensabschluss zurückgewiesen hatte.
Mit dieser Kalkulation lag Arafat nicht ganz daneben. Ein großer Teil der Weltpresse, viele europäische Regierungen und die Mehrheit der Menschenrechtsgruppen spielten ihm in die Hände. Erst nach seinem Tod im Jahr 2004 wurde einigen von ihnen – wenn auch nicht allen – klar, dass sie von diesem gerissenen, korrupten Politiker hinters Licht geführt worden waren. Unerklärlicherweise hatten sie sich entschieden, ihm zu vertrauen – wenn nicht sogar ihn zu verklären.
Außerdem nahm Arafat wahrscheinlich an, Washington werde eines Tages unter dem Druck Ägyptens und Saudi-Arabiens – zweier Länder, die eine wichtige Rolle in der amerikanischen Außenpolitik spielen – und der Europäischen Union eine härtere Linie gegenüber Israel einschlagen. Und schließlich liebäugelte er auf lange Sicht mit der Möglichkeit, dass Israel, ein Land der Ersten Welt, allmählich des ewigen Kampfes und der täglichen Blutopfer unter Soldaten und Zivilisten müde werden und dass es den ständigen psychischen Belastungen – von den ökonomischen ganz zu schweigen – sowie seiner möglicherweise zunehmenden internationalen Isolation nicht standhalten würde.
Aber diesmal hatte er sich gründlich verrechnet. Israel wurde nicht müde. Israel blieb fest und zeigte bemerkenswerte nationale Widerstandsfähigkeit. Die USA blieben an seiner Seite. Sie behandelten Arafat so, wie er es verdiente, und führten keine Verhandlungen mehr mit ihm.
Als Mahmoud Abbas Arafat in seinem Amt folgte, gab es trotz seiner langjährigen Nähe zu seinem Vorgänger und seiner von Holocaust-Leugnung durchzogenen Doktor­arbeit die leise Hoffnung, dass er einen vielversprechenderen Weg in Richtung Frieden einschlagen würde. Diese Hoffnung wurde größer, als Salam Fayyad, der weithin als politisch moderat und pragmatisch galt, palästinensischer Premierminister wurde.
Bedauerlicherweise enttäuschte Abbas diese Hoffnungen, besonders als er das bahnbrechende Zwei-Staaten-Angebot des israelischen Premierministers Ehud Olmert 2008 ablehnte. Dieses israelische Angebot ging sogar noch weiter als dasjenige Baraks von 2000 bis 2001, wie palästinensische Offizielle erst im Herbst 2015 eingestanden haben. Und somit war eine weitere Chance auf zwei Staaten verloren gegangen.
Was soll Israel denn in den Augen der Welt tun, um die Sicherheit seiner Bürger zu garantieren?
Vielleicht werden die jüngsten Bombenattentate in Europa, Afrika und dem Nahen Osten der Welt dazu verhelfen, den wahren Charakter der terroristischen Bedrohung, mit der Israel schon so lange konfrontiert ist, zu begreifen. Vielleicht wird sie dann auch die Hintergründe für Israels unnachgiebige Antwort auf diese Bedrohung verstehen.
Unnachgiebig ist sie zwar, aber zugleich auch maßvoll. Denn Tatsache ist, dass Israel im Hinblick auf seine militärische Stärke den Palästinensern härtere Schläge versetzen könnte, aber sich aus vielerlei diplomatischen, politischen, strategischen und humanitären Erwägungen entschieden hat, darauf zu verzichten.
Es ist interessant, dass viele der westlichen Staaten, die immer als große Kritiker an Israels Taktik im Kampf gegen den Terrorismus auftraten, nun angesichts der wachsenden Angst in Europa vor radikalislamistischen Aktivitäten, darunter Tausende »Foreign Fighters«, die aus den Kampfgebieten im Irak und Syrien wiederkehren, dieselben Methoden anwenden – und zwar einschließlich verstärkter Aufklärung, Überwachung, Infiltration und Prävention.
Trotz Israels militärischer Überlegenheit versteht man in Jerusalem sehr genau, dass es nicht um einen Konflikt geht, der allein auf dem Schlachtfeld gelöst werden kann. Einfacher gesagt: Keine der beteiligten Parteien wird mehr aus der Geschichte verschwinden. Dieser Konflikt kann nur am Verhandlungstisch beigelegt werden – vorausgesetzt, den Palästinensern wird endlich klar, dass sie annähernd sieben Jahrzehnte und zahlreiche Chancen zur Gründung ihres eigenen Staates vertan haben – eines Staates an der Seite, nicht an der Stelle Israels.
Gaza ist ein Testfall für die Absichten der Palästinenser
Der vollständige israelische Abzug aus Gaza 2005, ein Projekt von Premierminister Ariel Sharon, hätte nicht nur einen neuen Anfang für den Friedensprozess bedeuten können. Er gibt zugleich den Palästinensern unter der Führung des Präsidenten der Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, die historische Gelegenheit zur Selbstverwaltung. Würden sie nun endlich mit dem Aufbau einer friedlichen Zivilgesellschaft beginnen, ohne die in der Vergangenheit so weit verbreitete Korruption, Gewalt und Anarchie? Oder würde aus Gaza ein gesetzloser Ort werden, der in erster Linie Terroristen und ihren Anhängern als Un­terschlupf dient? Würden die Palästinenser es schaffen, einen normalen, friedlichen Staat an der Seite Israels zu errichten, oder würde Gaza für sie nur eine neue Plattform sein, von der sie Raketen abfeuern und Terroranschläge auf das benachbarte Israel planen können?
Ein Jahrzehnt später gibt es darauf eine Antwort. Abbas und seine Verbündeten wurden gewaltsam von der Hamas aus Gaza gedrängt, die 2007 die vollständige Kontrolle über das Gebiet übernommen hat. Seither war Abbas nicht mehr in Gaza. Die von der USA und der EU als Terror­organisation eingestufte Hamas erhielt Unterstützung vom Iran, entfremdete Lieferungen für militärische Zwecke, feuert bis heute über 10 000 Raketen auf Israel, baute Terrortunnel, verärgerte wiederholt seinen Nachbarn Ägypten und verweigert den Bewohnern die Möglichkeiten, ernsthafte politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklungen anzugehen.
Die gesamte Zeit war der entscheidende Test für die Führungsquali­täten von Präsident Abbas sein Umgang mit den terroristischen Gruppen, die innerhalb der palästinensischen Gesellschaft aktiv sind. Ohne verbindliche und beständige Bemühungen, den Gegner – eingeschlossen die Hamas, mit der Abbas 2014 eine Koalition eingegangen ist – zu einer Vereinbarung zu bringen, schwinden die Chancen auf ein erfolgreiches Vorankommen hin zum Frieden. Darüber hinaus wird die Autonomiebehörde ihre zentrale Bedeutung niemals behaupten können, wenn bewaffneten Gruppen der Luxus eingeräumt wird, einerseits als politische Gruppierungen und andererseits als paramilitärische Einheiten aufzutreten.
Und es gibt noch einen weiteren wichtigen Punkt. Wenn die Autonomiebehörde es sich nach dem Osloer Abkommen von 1993 zur Aufgabe gemacht hätte, Werte wie Toleranz und friedliche Koexistenz in den Lehrplänen für die palästinensischen Schulen zu verankern, dann hätte die Generation junger Terroristen, deren Untaten Zeuge wir in den letzten Jahren wurden, vielleicht anders gehandelt. Stattdessen wurde den jungen Palästinensern eine geistige Kost verabreicht, die sie zu Hass, Verleumdung und Dämonisierung von Judentum, Israel und Zionismus anstachelt. Sie wurden zu dem Irrglauben verführt, es gebe für einen Araber und gläubigen Moslem keine höhere Berufung als ein so­genannter Märtyrer zu werden. Erreichen können sie dieses Ziel allein durch die Ermordung möglichst vieler verabscheuungswürdiger Juden, die von so manch einem Wortführer regelmäßig als »Söhne von Affen und Schweinen« bezeichnet werden.
Solche Lehren werden begleitet von Hasspredigten in den Moscheen beim Freitagsgebet, von der Verbreitung antisemitischer Bücher wie »Mein Kampf« und den »Protokollen der Weisen von Zion« und von palästinensischen Medien, die sich in Volksverhetzung üben. Erst wenn die palästinensischen Schulen, Me­dien und Moscheen ihre antisemitische und antizionistische Hetze endlich einstellen, werden die Möglichkeiten für einen dauerhaften Frieden wachsen.
Wenn doch nur der Nahe Osten dem amerikanischen Mittleren Westen ähneln würde!
Würde das nicht Gutes verheißen für eine friedliche Konfliktlösung und für regionale Kooperation? Wann hat zum letzten Mal in der Geschichte ein demokratisches Land ein anderes militärisch angegriffen? Leider ist die Demokratie ein allzu seltener Rohstoff im Nahen Osten.
Aus den dramatischen Vorfällen, die im Dezember 2010 in Tunesien begonnen und sich anschließend auf verschiedene arabische Länder ausgeweitet haben, zogen manche den Schluss, dass das Aufkommen der Demokratie zum Greifen nahe sei, daher der Name »Arabischer Frühling«. Aber abgesehen von der Ausnahme Tunesien stürzten die anderen Staaten von Libyen bis hin zu Syrien und Jemen ins Chaos, in Gewalt und Zerfall, ohne dabei die demokratischen und menschenrechtlichen Defizite zu überwinden, die die Wurzel der sozialen Probleme sind.
Die Palästinenser haben gesehen, wie Syriens vormaliger Präsident, Hafez el-Assad, mit islamischen Fundamentalisten umging: Er tötete schätzungsweise 10 000 bis 20 000 ihrer Anhänger in Hama und machte die Stadt – eine unmissverständ­liche Botschaft an andere Fundamentalisten im Land – dem Erdboden gleich. Und selbstverständlich hat Assads Sohn staatlich angestiftete Gewalt auf ein völlig neues Niveau gehoben.
Sie haben gesehen, wie Saddam Hussein im Irak mit den Kurden umging: Er setzte Giftgas ein, um Tausende von ihnen zu töten und Hunderte ihrer Dörfer zu zerstören.
Sie haben gesehen, wie Kuwait auf die Parteinahme der Palästinenser für Saddam Hussein im Golfkrieg reagierte: 300 000 wurden von einem Tag auf den anderen des Landes verwiesen.
Sie haben gesehen, wie Saudi-Arabien auf die jemenitische Unterstützung Saddam Husseins in demselben Krieg reagierte: Über Nacht verwies Saudi-Arabien schätzungsweise 600 000 Jemeniten des Landes.
Und sie haben auch gesehen, wie Ägypten mit den Islamisten im eigenen Land umging, Tausende von ­ihnen wurden entweder getötet oder ohne faires Gerichtsverfahren ins Gefängnis gesteckt, sowohl bevor als auch nachdem die Muslimbruderschaft von 2012 bis 2013 die Macht übernommen hatte. Nebenbei bemerkt hat sich dies ebenso in der Kooperation mit Israel beim Umgang mit der Hamas in Gaza gezeigt. Letztendlich ist die Hamas ein Ableger der Muslimbruderschaft.
Die Palästinenser rechnen fest damit, dass Israel diesen Beispielen nicht folgen wird. Das ist Israels Stärke als Demokratie, doch es zahlt für diese Stärke einen hohen Preis. Die Palästinenser versuchen, sie zu ihrem Vorteil auszunutzen. Doch ihnen ist dabei ein fundamentaler Fehler unterlaufen – sie haben den Überlebenswillen Israels unterschätzt.
Übersetzung aus dem Englischen von Maren Qualmann, Veronika Maier, Annina Schmidt, Kai Schubert, Leonard Kaminski und Fabian Weißbarth
Englischer Originaltext unter www.ajc.org/guide
David Harris (Jg.1949) ist seit 1990 Direktor des American Jewish Committee (AJC)