Die Entscheidung über das Berliner Holocaust-Mahnmal wurde immer wieder verschoben - jetzt bis nach Bonn. Wie der rot-grüne Koalitionsvertrag festschreibt, ist der Bau des Mahnmals nicht länger Angelegenheit des Berliner Senats, sondern Sache des künftigen Bundestags. Der wird - dann in Berlin - entscheiden, ob das Projekt realisiert oder für immer Projekt bleiben wird.
Die Mehrheit des Berliner Abgeordnetenhauses ist mit dieser Regelung zufrieden, hatte sie doch bereits im Sommer dafür plädiert, über das Mahnmal im Bundestag abstimmen zu lassen. Lediglich in der Senatskanzlei wurde gemurrt und auf den Hauptstadtvertrag verwiesen, wonach alle Berlin betreffenden Vorhaben im Einvernehmen mit den Stadtoberen entschieden werden müssen. Senatssprecher Eduard Haußer: "Der Senat ist der Meinung, daß die Umsetzung des Holocaust-Mahnmals nur im Sinne des Hauptstadtvertrages gemacht werden kann."
Stichwort "Umsetzung des Holocaust-Mahnmals". Berlins Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen hatte darunter ja verstanden, das Mahnmal von dem vorgesehenen Arreal südlich des Brandenburger Tors auf einen weniger prominenten Platz zu setzen. Mit dem jüngsten Entscheid von Rot-Grün ist Mahnmal-Gegner Diepgen zwar aus dem Rennen, allerdings stehen auch in Bonn die Widersacher des Projekts bereit, z.B. der Staatsminister für Kultur, Michael Naumann, der seine ablehnende Haltung bereits signalisiert hat. Und zwar sehr viel deutlicher als Diepgen .
