Wessen Steuer ist die Steuer?

Wer macht hier Politik - die Bild am Sonntag oder wir? fragt sich der schlecht gelaunte Sonntagsarbeiter Torsten Albig Wochenende für Wochenende. "Frei erfunden", so der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, sei der Bericht über eine angebliche Spar-Horrorliste mit vorgesehenen sozialen Einschnitten und weiteren Erhöhungen indirekter Steuern. Dabei hatte die BamS nur behauptet, Finanzminister Hans Eichel plane eine Steuerreform nach dem Geschmack der Wirtschaftsverbände, gegen die ja - wie Gerhard Schröder postuliert - keine Politik gemacht werden darf. Nicht einmal mit sanfter Lafontainie.

Das Konzept: Um die Senkung der Unternehmens- und Einkommensteuern - insbesondere bei den Besserverdienenden - zu finanzieren, denke Eichel, so die BamS, an eine Erhöhung der Mehrwert- und der Mineralölsteuer. Indirekte Steuern, die das Leben aller Menschen in diesem Lande verteuern. Weiter plane Eichel, wie schon sein Vorvorgänger Theodor Waigel, die Besteuerung von Sonntags- und Nachtzuschlägen. Auch sei vorgesehen, die auto-bezogene Kilometerpauschale in eine - allerdings wesentlich geringere - verkehrsmittelunabhängige Entfernungspauschale umzuwandeln. Letztere Maßnahmen würden sogar den gutverdienenden Albig treffen. Kein Wunder, daß die schlechte Laune bleibt.