Antifa heißt Hagelnlassen

Debatte beendet

Vor vier Jahren wurde die Ausstellung des Hamburger Instituts für Sozialforschung, "Vernichtungskrieg - Verbrechen der Wehrmacht. 1941 bis 1944", zum ersten Mal in Hamburg gezeigt. Jetzt kehrt sie vom 1.Juni an in die Hansestadt zurück. Anlaß genug für deutsche Neonazis, dieses Mal unter Führung des Nationaldemokratischen Hochschulbunds (NHB), noch einmal gegen die Ausstellung mobil zu machen: Am 5. Juni soll in Hamburg marschiert werden.

Aber wie in fast jedem Ausstellungsort in den letzten vier Jahren bereiten sich auch in Hamburg die Gegner der Gegner der Ausstellung vor und nehmen sich den letzten Ausstellungsort, Köln, als Beispiel: Dort scheiterte ein Aufmarschversuch von rund 250 Neonazis nach 150 Metern im Eier- und Gemüsehagel von AntifaschistInnen und empörten BürgerInnen. Absperrungen durch immerhin 3 000 Polizeibeamte hatte es erst auf Wurfweite gegeben, und auch die Einkesselung von rund 500 Antifaschisten endete vergleichsweise glimpflich.

In Hamburg will die Polizeiführung solche Szenen gar nicht erst haben. Weil die "erforderliche" Anzahl von 4 000 Polizeibeamten - der NHB gibt rund 2 000 NPD-Demonstranten an, der Verfassungsschutz betätigt sich als Antifa-Organ und spricht von rund 10 000 Gegendemonstranten - angeblich nicht zur Verfügung steht, erklärte die Stadt kurzerhand den "polizeilichen Notstand" und erließ zwei Verbote.

Das Hamburger Bündnis gegen Rassismus und Faschismus will gegen das Demonstrationsverbot klagen - insbesondere, weil auch der NHB beim Verwaltungsgericht Klage gegen das Verbot eingereicht hat. Gleichzeitig warnen Antifaschisten vor kleineren Ersatzaufmärschen der Neonazis, sollte das Verbot bestehen bleiben.

"Hamburg drohen die größten Auseinandersetzungen zwischen Links- und Rechtsextremisten seit Gründung der Bundesrepublik", tönt indes Konrad Freiberg, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei. Reinhard Wagner (CDU), Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz, geht noch weiter und kennt bereits die Verantwortlichen: Schuld an möglichen Zusammenstößen seien vornehmlich die Linken: "Die Militanzdebatte bei ihnen ist abgeschlossen, man geht zur Tat über", hat Wagner erkannt.

Gemeint war ein Brandanschlag mit einem Sachschaden von rund 900 000 Mark auf drei Busse des Schenefelder Busunternehmens Schönherr, das mehrfach Neonazis zu NPD-Aufmärschen transportiert hatte. Auch die Farbbeutel "antifaschistischer, autonomer Gruppen" gegen den Hamburger Nazikader Rüdiger Proske und mehrere Kriegerdenkmäler verleihen dem Antifa-Demonstrationsmotto "Den Naziaufmarsch zum Fiasko machen" schon im Vorfeld Nachdruck. Nun fehlt nur noch der Kölner Lebensmittelhagel.