Deutsches Haus

Ein Russlanddeutscher, der bei einem Übergriff in Wittstock (Brandenburg) lebensgefährlich verletzt worden war, starb am 23. Mai im Krankenhaus. Einer der mutmaßlichen Täter wurde inzwischen gefasst, nach zwei weiteren wird gefahndet. Die Polizei prüft einen fremdenfeindlichen Hintergrund der Tat. Wie das Neue Deutschland am 23. Mai berichtete, droht einem 42jährigen Vietnamesen die Abschiebung aus Erfurt (Thüringen). Er wurde im Oktober des vergangenen Jahres von Rechtsextremisten krankenhausreif geschlagen und leidet seitdem an Kopfschmerzen, Schlafstörungen und panischer Angst. Deswegen ist er derzeit arbeitsunfähig. Da seine Duldung an die Ausübung einer Arbeit geknüpft ist, wurde sein Aufenthaltsrecht auf nur noch einen Monat beschränkt. Die zuständige Ausländerbehörde spricht von einem »normalen Vorgang« bei nicht erwerbstätigen Flüchtlingen. Der Aufenthalt des Vietnamesen sei nicht im »öffentlichen Interesse« und störe »deutsche Belange«. Am 21. Mai wurde in Biesenthal (Brandenburg) eine Gruppe vietnamesischer Asylbewerber überfallen. Sie wurde von vier Männern bedroht und mit einem Auto verfolgt. Drei der Verfolgten konnten entkommen, der vierte, ein 19jähriger, fiel den Tätern jedoch in die Hände und wurde getreten, mit einer Krücke geschlagen und mit einem Messer bedroht. Nachdem er entkommen war, wurde er an Halsverletzungen ambulant im Krankenhaus behandelt. Wie am 19. Mai bekannt wurde, plant Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) im Falle eines Wahlsiegs der Union ein neues Zuwanderungsgesetz. Er beklagte, das rot-grüne Gesetz habe eine »dramatische Zuwanderung« zur Folge. Eine weitere Erhöhung der Zahl der Immigranten sei bei vier Millionen Arbeitslosen nicht hinnehmbar. Der 74jährigen Fadime Arabaci droht die Abschiebung in die Türkei. Nach einem Bericht der Lübecker Nachrichten vom 18. Mai leben ihre Kinder seit über 20 Jahren in Deutschland. Fadime Arabaci blieb zunächst mit ihrem Mann in der Türkei. Sie leidet an einem schweren Mageninfekt und ist daher körperlich stark beeinträchtigt, außerdem wurde vor einem halben Jahr Alzheimer diagnostiziert. Als ihr Mann 1999 starb, beschlossen ihre Kinder, sie nach Deutschland zu holen. Seitdem lebt sie bei ihrem Sohn Mehmet in Lübeck. Sie muss rund um die Uhr betreut werden und leidet an Demenz. Mehmet Arabaci möchte sie mit seiner Familie weiterhin zu Hause pflegen. Er hat schriftlich versichert, niemals Sozialleistungen für sie zu beantragen. Sobald sie reisefähig ist, droht die Abschiebung. »Fadime Arabaci hält sich unerlaubt in Deutschland auf«, sagte ein Sprecher der zuständigen Ausländerbehörde. Am 17. Mai kam es zu einem Brand in einem Asylbewerberheim in Freiburg. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Mehrere Heimbewohner konnten sich nur durch Sprünge aus dem Fenster in Sicherheit bringen, wobei sich zwei von ihnen schwere Verletzungen zuzogen. 16 weitere wurden mit Rauchvergiftungen im Krankenhaus eingeliefert.