Alle sind gut

Grüne und Attac von stefan wirner

Was machen eigentlich die Grünen? Joschka Fischer wird wieder dicker, die Partei schneidet gut ab in den Umfragen, in Dresden gab es einen Parteitag, der sich für die Einführung einer Vermögenssteuer aussprach, damit der Sozialabbau nicht ganz so schrecklich aussieht, und was sonst noch? Ach ja, man beschäftigt sich mit Attac.

Da hatte doch die Parteivorsitzende Angelika Beer Attac vorgeworfen, »kein Anzeichen eines politischen Konzeptes« zu zeigen. Diese starken Worte klangen aber etwas deplatziert, als am 1. November, angeführt auch von Attac, 100 000 Menschen in Berlin gegen den Sozialabbau demonstrierten. Der eine oder andere arbeitslose Fair-Trade-Fan soll schließlich sein Kreuz an der richtigen Stelle machen. Der grüne Kreisverband Münster, der Mitglied von Attac ist, kritisierte die »schroffe Abgrenzung« und forderte ein Rederecht für Attac auf dem Parteitag.

Doch die Parteiführung wollte kein Grußwort der Globalisierungskritiker hören. Was sie sich entgehen ließ, zeigt ein offener Brief, den der Attac-Koordinierungskreis an die Grünen schrieb. »Mit der Agenda 2010 wird die Massenkaufkraft – immerhin das wichtigste Nachfrageaggregat – weiter geschwächt«, stellte der Koordinierungskreis sein Anzeichen eines politischen Konzeptes vor. »So kriegt man die Konjunktur nicht hoch. Es gibt Alternativen. Natürlich brauchen wir Reformen. Die Frage ist nur, welche, in wessen Interesse und wer wie viele Belastungen trägt. Es muss ein Ruck durchs Land gehen.«

Ein Ruck durch den Parteitag wäre auf jeden Fall gegangen, wenn ein Attac-Vertreter den Grünen erklärt hätte, wie er die Konjunktur hochzukriegen gedenkt. Der sehr gut gemeinte Brief sollte wohl Hoffnung machen. Vielleicht sehen die Grünen ja ihre Fehler ein und lassen Schröder über die Klinge springen! Vielleicht versöhnen sich ja alle Guten!

Deutschland brauche »den Einstieg in ein qualitatives, umweltgerechtes, zukunftsfähiges Wachstum«, hieß es weiter. »Dass ihr das als kleine Partei nicht einfach mal so durchsetzen könnt, wissen wir. Aber offensiv dafür eintreten, zum Umschwung des Meinungsklimas beitragen, das könnt ihr. Wir sind gespannt.« Die grünen Fraktionsvorsitzenden, Krista Sager und Katrin Göring-Eckardt, die Meinungsklimakatastrophe für die Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger im Land, dürften sich auf die Schenkel geklopft haben.