Die in Stadtallendorf (Hessen) lebende kurdische Familie Vurucu muss mit ihrer Abschiebung in die Türkei rechnen, berichtete die Oberhessische Presse am 24. März. Einen erneuten Asylantrag von Frau Sultan Vurucu und ihren Kindern lehnte das Gießener Verwaltungsgericht ab. Auch ein Abschiebeverbot wurde abgelehnt. Bereits im Jahr 2002 hat sich der Familienvater Hüseyin Vurucu aus Angst vor der damals drohenden Abschiebung das Leben genommen. Er war nach kurdischen Berichten in der Türkei gefoltert worden und litt seither unter posttraumatischen Störungen. Die Familie, die seit 1995 in Deutschland lebt, und ihre Unterstützer hoffen nun auf die Entscheidung der Härtefallkommission. Nach einer am 22. März veröffentlichten Studie sind sechs Prozent der Berliner und zwölf Prozent der Brandenburger rechtsextrem eingestellt. Die Forscher haben nach Angaben der Frankfurter Rundschau einen neuen Fragenkatalog zur Feststellung rechter Einstellungen entwickelt. Er umfasst u.a. ausländerfeindliche, antisemitische, chauvinistische und sozialdarwinistische Aussagen. Stimmt eine Testperson mindestens neun von 18 Aussagen zu, sprechen die Entwickler des Tests von einer Zugehörigkeit zum rechtsextremen Potenzial. Am 22. März war Prozessauftakt im Fall eines rassistischen Übergriffs auf zwei Asylbewerber aus Sierra Leone bzw. Kamerun. Die beiden waren im April des Jahres 2004 in Frankfurt an der Oder (Brandenburg) von einer Gruppe Deutscher angegriffen, einer von ihnen war schwer verletzt worden. In der Nacht zum 20. März schlugen Unbekannte in Zepernick bei Berlin (Brandenburg) die Fensterscheibe einer Gaststätte ein und beschmierten weitere Scheiben sowie die zum Lokal gehörenden Tische im Freien mit Hakenkreuzen. Auf einer Scheibe wurde der Schriftzug »88 Verrecke« hinterlassen. Roland Kamenz, ein Mitarbeiter der Pressestelle der Polizei in Frankfurt an der Oder, sagte der Jungle World, die Scheibe sei mit einer Schnapsflasche eingeworfen worden, in der sich eine brennbare Flüssigkeit befand. Ein Feuer sei jedoch nicht ausgebrochen. Da der Besitzer des Betriebes ein türkischer Staatsbürger ist, werde ein »fremdenfeindlicher Hintergrund nicht ausgeschlossen«, berichtete Kamenz weiter. In der gleichen Nacht seien im Bereich Panketal in Zepernick Hakenkreuze auf Gehwege und Straßen geschmiert worden. Der Staatsschutz ermittelt. In der Nacht zum 19. März beschmierten unbekannte Täter ein aus mehreren Metallplatten bestehendes jüdisches Mahnmal im Berliner Bezirk Tiergarten mit antisemitischen Parolen und mit Hakenkreuzen. Auch in diesem Fall hat der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen.
jm
