Deutsches Haus

In Braunschweig (Niedersachsen) stachen unbekannte Täter in der Nacht zum 13. Mai einen Asylbewerber aus Sierra Leone nieder und verletzten ihn dabei lebensgefährlich. Passanten fanden den Mann kurz nach Mitternacht und riefen die Polizei. Einem Polizeibericht zufolge hatten Zeugen zuvor beobachtet, wie zwei Männer dem Afrikaner gefolgt waren. Die Täter wurden als »hellhäutig« beschrieben. An sächsischen Schulen wurden im vergangenen Jahr 42 rechtsextreme Straftaten begangen. Das berichtete die taz in ihrer Ausgabe vom 12. Mai. Der CDU-Landtagsabgeordnete Alexander Krauß teilte mit, dass die meisten Anzeigen wegen Hakenkreuz-Schmierereien erstattet wurden, aber auch wegen antisemitischer Parolen und Beschimpfungen. Die Zahl der rechtsextremistischen Verbrechen in ganz Deutschland ist im Jahre 2004 deutlich gestiegen. Dies geht aus einer am 9. Mai veröffentlichten Studie hervor. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sieht die vermehrten Aufmärsche der Rechtsextremen als Grund für die gestiegene Zahl der Straftaten mit antisemitischem und fremdenfeindlichem Hintergrund. Im Einzelnen stieg die Zahl politisch rechter Gewaltdelikte von 759 im Jahr 2003 auf 776 im vergangenen Jahr. Die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten wuchs von 10 792 auf 12 051 um rund zwölf Prozent; die Zahl der fremdenfeindlichen Taten nahm von 2 431 auf 2 553 zu, und aus antisemitischen Beweggründen wurden 1 346 Straftaten verübt, 120 mehr als im Vorjahr. Besonders stark stieg die Zahl der »Propaganda-Delikte«. Dazu gehören das Zeigen verfassungswidriger Kennzeichen, volksverhetzende Äußerungen oder Verstöße gegen Auflagen der Versammlungsbehörden. In der Nacht zum 8. Mai schlugen zwei Männer in Cottbus (Brandenburg) einen Inder zusammen. Die Täter beleidigten den 57jährigen zunächst in einem Bus. Als er ausstieg, folgten sie ihm und schlugen auf ihn ein. Ein Faustschlag traf den Mann im Gesicht und führte zu einer starken Schwellung. Seither klagt er über Kopfschmerzen und Probleme beim Sehen. In Stralsund (Mecklenburg-Vorpommern) haben Unbekannte eine Stele mit schwarzer Farbe besprüht, die an die Pogromnacht von 1938 und die Zerstörung der Stralsunder Synagoge erinnert. Auch auf ein Denkmal für den von den Nazis ermordeten Kommunisten Ernst Thälmann wurde ein Hakenkreuz gesprüht. Weil es sich nicht entfernen ließ, wurde der Sockel mit einer Platte abgedeckt. In der Nacht zum 6. Mai wurde in Berlin-Friedrichshain das polnische Ehrenmal mit Hakenkreuzen und rechtsextremen Parolen besprüht. Das Ehrenmal im Volkspark Friedrichshain erinnert an den gemeinsamen Kampf polnischer Soldaten und deutscher Antifaschisten. Ein in Salzburg lebender Asylbewerber aus dem Iran geriet bei einer Klettertour in Bayern in Bergnot. Neben den Kosten für seine Rettung, die er selbst tragen muss, hat er nun auch mit einem Strafverfahren zu rechnen, da er sich ohne Visum in Deutschland aufhielt.

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