In der Nacht zum 20. Juli gegen 22.30 Uhr haben Unbekannte im Berliner Bezirk Tiergarten die Rückseite der Gedenktafel eines Jüdischen Mahnmals mit Graffiti besprüht. Gefunden wurde ein Schriftzug in gelber Farbe von 240 Zentimetern Länge auf dem Mahnmal in der Levetzowstraße, das an eine zerstörte Synagoge erinnert und in der Vergangenheit schon häufig beschmiert worden war. Ein politischer Hintergrund der Tat sei nicht erkennbar, sagte die Polizei. Am 16. Juli besprühten unbekannte Täter die Mauer des jüdischen Friedhofes in Alsbach-Hähnlein (Hessen) mit einem Hakenkreuz und dem Wort »Auschwitz«. Sie verwendeten orangefarbenen Lack. Des Weiteren wurden drei Gedenktafeln am Eingang des Friedhofes mit schwarzer Farbe beschmiert. Nach Angaben der Polizei soll sich die Tat zwischen 16 und 19.30 Uhr ereignet haben. Zwei Männer aus Sellin (Mecklenburg-Vorpommern) wollten am Abend des 10. Juli eine Imbissbude in einer Siedlung am Wald anzünden. Dazu hatten sie zuvor einen Kanister Benzin an einer Tankstelle gekauft. In der Imbissbude angekommen, pöbelten sie Kunden an und drohten bei bereits geöffnetem Benzinkanister damit, »die Bude abzufackeln«. Nach einem Polizeibericht sollen Streitigkeiten mit dem Personal der Grund für diese »rabiate Lösung« gewesen sein. Polizeibeamte, die von Anwohnern auf den Vorfall aufmerksam gemacht worden waren, trafen die tatverdächtigen Männer im Alter von 23 und 29 Jahren am Tatort und stellten den Benzinkanister sicher. Es wurde Strafanzeige wegen versuchter schwerer Brandstiftung erstattet. Zwei 20jährige Männer aus Ueckermünde (Mecklenburg-Vorpommern) beschimpften bereits am 5. Juli einen gleichaltrigen Portugiesen, der mit Freunden auf der Durchreise in Ueckermünde Halt gemacht hatte. Am Abend entzündeten die Reisenden ein Feuer am Haffbad, als die Einheimischen den jungen Mann ansprachen und ihn wegen seiner geringen Deutschkenntnisse anpöbelten. Dessen Freund, ein 25jähriger Student aus Bochum, griff ein und wurde daraufhin von einem der beiden gestoßen und mit einem Ziegelstein bedroht. Die Polizei nahm den Tatverdächtigen in Gewahrsam. Der »Verein für Landesweite Opferberatung, Beistand und Informationen für Betroffene rechter Gewalt in Mecklenburg/ Vorpommern (Lobbi)« hat für die ersten sechs Monate dieses Jahres 21 rechtsextreme Angriffe auf Personen dokumentiert. Die rechte Gewalt richte sich vor allem gegen nicht-rechte Jugendliche sowie Asylbewerber. Weiterhin registrierte Lobbi Bedrohungen, Sachbeschädigungen und »Schändungen«, die zum Teil antisemitisch motiviert gewesen seien. In einer Presseerklärung widerspricht der Verein ausdrücklich den Einschätzungen des Innenministeriums des Landes, wonach die rechte Gewalt zurückgehe. Dies war zuletzt bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2004 geäußert worden. Für diesen Zeitraum hatte Lobbi doppelt so viele rechte Straftaten wie das Innenministerium verzeichnet.
gs
