Eine junge Frau griff in Görlitz (Sachsen) am 30. Mai eine 16jährige indischer Herkunft an und beleidigte sie in rassistischer Weise. Die Jugendliche war mit Freunden unterwegs, als die Frau sie aus einer Gruppe von acht Personen zunächst mit rassistischen Sprüchen beschimpfte. Anschließend stieß die Angreiferin sie zu Boden und schlug ihr ins Gesicht. Die Polizei fahndet nach einer Frau im Alter von 22 bis 25 Jahren und rief die Bevölkerung auf, bei der Suche mitzuhelfen. Am 29. Mai sollte der seit über elf Jahren in Berlin lebende Kurde Yilmaz Sam in die Türkei abgeschoben werden. Dem von der Ausländerbehörde angesetzten Termin für die »freiwillige Rückführung« konnte der 21jährige allerdings nicht nachkommen. Sam erlitt Anfang vergangener Woche einen Nervenzusammenbruch und wird zurzeit im Krankenhaus behandelt. Er hat nach eigenen Angaben keinerlei Bezug zur Türkei, die er seit seiner Flucht als unbegleiteter Minderjähriger im Jahr 1996 nicht mehr besucht hat. Sam, dessen Asylverfahren 2005 mit negativem Ergebnis endete, ist in Deutschland schon seit Jahren lediglich geduldet. Im Jahr 2006 stellte er den Antrag auf eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis, für die er nach Angaben des Berliner Flüchtlingsrats alle Kriterien erfüllt. Er verfüge über einen Schulabschluss, sei nie straffällig geworden und habe ein aktuelles Arbeitsangebot vorgelegt. Dennoch wurde Sams Antrag auf Bleiberecht im März abgelehnt. Das Ergebnis eines neuen Antrags, den seine Anwältin stellte, steht noch aus. Statt ihm bis zur Entscheidung darüber eine Duldung auszustellen, versuchte die Ausländerbehörde, Sam bereits am 10. Mai unangekündigt in seiner Wohnung festzunehmen, um ihn abzuschieben. In der Nacht auf den 28. Mai wurde in Bad Windsheim (Bayern) ein Deutscher ausländischer Herkunft aus einer Gruppe von etwa zehn Personen angegriffen. Die Angreifer schlugen und traten vor einer Gaststätte so lange auf den 39jährigen ein, bis dieser auf dem Boden lag und eine unbeteiligte Person dazwischen ging. Durch den Übergriff erlitt der Mann Prellungen am ganzen Körper, ein geschwollenes Knie und ein blaues Auge. Als er anschließend eine andere Gaststätte aufsuchen wollte, traf er dort erneut auf zwei seiner Angreifer, die ihn nach seinen Angaben mit den Worten »Ausländer raus« beschimpften. Die Polizei meldete Zweifel an der Version des 39jährigen an, dass es sich um einen rassistischen Übergriff handele, da der Mann in der Vergangenheit bereits des Öfteren Auseinandersetzungen mit den beiden Tatverdächtigen gehabt habe. Keiner der befragten Zeugen habe bestätigen können, dass die Parole »Ausländer raus« gerufen wurde. In der Nacht zum 21. Mai besprühten Unbekannte in Boizenburg (Mecklenburg-Vorpommern) Hinweisschilder und Werbetafeln mit SS-Runen und Hakenkreuzen und schrieben das Wort »Lüge« auf einen Gedenkstein für die Opfer eines Konzentrationslagers. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
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