Deutsches Haus

In der Nacht zum 23. August schmierten Unbekannte 70 bis 80 Zentimeter große Hakenkreuze an das Asylbewerberheim in Cottbus (Brandenburg). Allein an dem Heim und einem weiteren Wohnblock wurden 23 Hakenkreuze entdeckt, weitere an einer Bushaltestelle. Außerdem schrieben die Unbekannten Parolen wie »Ausländer raus« und »No go area« an die Häuserwände. Am 21. August beleidigten und bedrohten drei Männer in Frankfurt an der Oder (Brandenburg) den 34jährigen türkischen Besitzer einer Imbissbude und griffen ihn an. Er hatte die angetrun­kenen Männer ermahnt, weil sie Passanten belästigt hatten. Einer der Männer schlug ihm daraufhin unvermittelt ins Ge­sicht. Als der Türke sich mit einem Faust­schlag wehrte, beschimpften ihn die Män­ner nach Angaben der Polizei »in volksverhetzender Weise«. Sie drohten, mit Verstärkung wiederzukommen und seine Imbissbude anzuzünden. Später kamen sie tatsächlich zu siebt zurück. Als der Budenbesitzer und ein Gast die Stangen von Sonnenschirmständern in die Hand nahmen, um einen möglichen Angriff abzuwehren, verschwand die Gruppe. Die Polizei nahm später einen 22­-jährigen fest, der unter anderem wegen »Staatsschutzdelikten« vorbestraft ist. Mehrere Jugendliche verletzten in der Nacht zum 20. August einen 21 Jahre alten Türken in Bernau (Brandenburg) schwer. Sie prügelten vor einer Discothek auf ihn ein. Mit Tritten brachen sie ihm Nasen- und Jochbein. Vor dem Angriff hatte es nach Angaben der Polizei eine Auseinandersetzung gegeben, »bei der sich ein Tatverdächtiger fremdenfeindlich geäußert haben soll«. Ihn nahm die Polizei vorläufig fest. Der 21jährige musste im Krankenhaus behandelt werden. Wie die taz am 19. August berichtete, soll der 38jährige Akoda Komi nach Togo abgeschoben werden, obwohl er mit einem 28jährigen Deutschen verheiratet ist. In Togo ist Homosexualität verboten, Akoda Komi drohen dort drei Jahre Haft. Außerdem könnten die togolesischen Behörden den Journalisten an der Rückreise nach Deutschland hindern. Eine neue Einreise wäre ansonsten möglich, weil die Ausländerbehörde Komi zur »frei­willigen Ausreise« zwingen und nicht offiziell abschieben will. Wer einmal als abgeschoben gilt, darf Deutschland nicht mehr betreten. Die Umstände des Verfahrens sind laut taz fraglich. Das Standesamt habe 14 Monate statt der üblichen vier für die Bearbeitung des Heiratsantrags gebraucht. Während dieser Zeit sei Komis Duldung abgelaufen. Seit Anfang Juni sitzt er im Abschiebegefängnis in Berlin-Grünau. Die Zahl »rechts motivierter Gewaltdelikte« in Berlin hat sich im Jahr 2006 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Das geht aus dem »gemeinsamen Kriminalitätslagebild Berlin-Brandenburg« hervor. Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr 110 Taten, 2005 waren es 52. Nach Angaben des Tagesspiegels meldete die Opferberatungsstelle »ReachOut« 161 rassistische Gewalttaten im Jahr 2006 im Vergleich zu 116 im Jahr 2005.

jb