Deutsches Haus

Ein 19jähriger Iraner, der sich in Berlin-Köpenick in Abschiebehaft befindet, versuchte am 23. Januar, sich das Leben zu nehmen. Er wollte sich in einem Waschraum mit einem Bettlaken erhängen. Das Wachpersonal fand den jungen Mann. Er wurde zur ambulanten Behand­lung ins Krankenhaus und anschließend zurück in das Abschiebegefängnis an der Grünauer Straße gebracht. Das Verwaltungsgericht Ansbach (Bayern) entschied am 22. Januar über eine Klage von Pro Asyl zum Teil positiv. Die Flüchtlingsorganisation hatte unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz Einblick in Dienstanweisungen und so genannte Herkunftsländerleitsätze eingeklagt, um Fehleinschätzungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge korrigieren zu können. So sei zum Beispiel im Jahr 2007 die Verfolgungssituation in Birma falsch bewertet worden, was zu zahlreichen Ablehnungen der Asylanträge von Birmanen geführt hätte. Nach dem richterlichen Beschluss musste ein Großteil der Dienstanweisungen offen gelegt werden. Dienstanweisungen zur Definition von »religiöser Verfolgung« und zur Frage, wann eine Verfolgung »wegen Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Grup­pe« vorliegt, wurden hingegen als Verschlusssache eingestuft. Auch die »Herkunftsländerleitsätze« mussten nicht weitergegeben werden. Am 21. Januar beleidigten ein 20 Jahre alter und ein 22 Jahre alter Mann in Aachen (Nordrhein-Westfalen) eine dunkelhäutige junge Frau an einer Bushaltestelle mit rassis­tischen Sprüchen und schlugen auf sie ein. Sie beschimpften die 17jährige im Vorbeigehen mit den Worten »Du Nigger« und »Raus aus Deutschland«. Die junge Frau wollte sich wehren, lief hinter den Männern her und rief: »Haltet die Klappe!« Daraufhin bespuckten die Männer sie, griffen sie mit den Fäusten an und traten auf sie ein, als sie auf dem Boden lag. Eine 16jährige wollte ihrer Freundin zur Hilfe kommen, woraufhin die Männer sie ebenfalls schlugen und traten. Die beiden jungen Frauen wurden leicht verletzt. Als Passanten dazwischengingen, flüchteten die Täter. Einen Tag später nahm die Polizei die mutmaß­lichen Angreifer in der Nähe der Bus­hal­te­stelle fest. Die Männer gaben die Tat zu, stritten aber ab, aus Rassismus gehandelt zu haben. In Neuhof (Hessen) griffen am 19. Ja­nuar drei Männer einen 19jährigen Türken an. Sie traten die Tür zu der Imbissstube, in der er arbeitete, ein, beleidigten ihn und griffen ihn an. Als er die Polizei rufen wollte, nahmen sie ihm sein Handy ab und zerstörten es. Der junge Mann erlitt Prellungen. Die Polizei konnte die drei mutmaßlichen Angreifer, zwischen 27 und 34 Jahren alt, in der Nähe der Imbissstube stellen. Am 17. Januar beleidigten zwei Männer im Alter von 42 bzw. 50 Jahren in Berlin-Oberschöneweide einen jungen, südländisch aussehenden Mann mit rassistischen Sprüchen und bedrohten ihn. Der 20jährige, der in der Klarastraße ein Päckchen ausliefer­te, flüchtete in sein Auto und rief die Polizei. Die Angreifer versuchten, die Türen zu öffnen, und forderten den jungen Mann auf auszusteigen. Polizeibeamte konnten die Männer fest­neh­men.

eb