Deutsches Haus

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Seit der israelischen Militäraktion gegen einen Schiffskonvoi vor der Küste Gazas ist im Internet eine Welle antisemitischer Äußerungen zu verzeichnen, berichtet der Tagesspiegel am 3. Juni. Insbesondere in sozialen Netzwerken wie Facebook tauchten zahlreiche Kommentare von Nutzern aus Deutschland, vorwiegend tür­kischer oder arabischer Herkunft, auf, die bis hin zu »Hetze und Mordaufrufen« reichten, wie die Jüdische Gemeinde zu Berlin erklärte. Die Gemeinde, die dazu aufruft, der »Hasspropaganda« entgegenzutreten, hat indessen Polizei und Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Der Taz vom selben Tag zufolge hat auch die Tatsache, dass Israel beim Eurovision Song Contest vergangene Woche die deutsche Kandidatin mit null Punkten bedacht hatte, zu antisemitischen Kommentaren in deutschen Internetforen geführt. Im Fall des 25jährigen Tunesiers, der am 23. Mai im Prenzlauer Berg (Berlin) von mehreren Personen fremdenfeindlich beschimpft, verfolgt und angegriffen worden ist, wurden am 2. Juni zwei Personen festgenommen, so der Tagesspiegel. Hinweise aus der Bevölkerung hatten die Polizei zu den jeweils 20jährigen Tatverdächtigen aus Berlin-Pankow geführt. Den Festgenommenen drohen nun sechs Monate bis zehn Jahre Haft wegen gefährlicher Körperverletzung. Die anderen Tatbeteiligten sind weiter unbekannt. Wie die Kreispolizeibehörde Warendorf (Nordrhein-Westfalen) mitteilte, wurde in der Nacht zum 1. Juni die jüdische Gedenkstätte in Beckum zum dritten Mal in zwei Monaten geschändet. Unbekannte hatten vier Gedenksteinen mit antisemitischen Schriftzügen und Hakenkreuzen gesprüht. In derselben Nacht wurde der Berliner Morgenpost zufolge die evangelische Passionskirche in Kreuzberg (Berlin) mit antisemitischen Parolen beschmiert. Alarmierte Polizeibeamte entdeckten zudem ein Hakenkreuz an der Kirchenwand. Am 31. Mai beleidigten drei Männer einen türkischen Imbissbesitzer in Wildberg (Brandenburg) und griffen ihn an, wie die Märkische Allgemeine berichtet. Als der 23jährige Türke den Männern kein Bier mehr verkaufen wollte, attackierten sie ihn und versuchten, ihn aus dem Imbiss herauszuzerren. Das Opfer drohte ihnen daraufhin mit einem Messer und alarmierte die Polizei. Die drei Täter wurden inzwischen gefasst, nachdem sie sich noch in derselben Nacht alkoholisiert gestritten hatten und eine der Personen wegen Kopfverletzungen ins Krankenhaus musste. Während der Aufklärung des Vorfalls stellte sich eine Verbindung zu dem Übergriff im Imbiss heraus. Zurzeit prüft die Staatsanwaltschaft, ob ein Haftantrag gegen die Täter, die zwischen 19 und 37 Jahre alt sind, gestellt wird. Aktuellen Polizeizahlen zufolge ist im Jahr 2009 die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Berlin auf 242 gestiegen. Bei 143 Fällen handelt es sich um Volksverhetzung, bei 33 um Sachbeschädigung. In 17 Fällen wurde wegen Beleidigung, in neun Fällen wegen Körperverletzung ermittelt. Im Vorjahr wurden der Polizei noch 197 Vorfälle angezeigt. hm