Das Landgericht Koblenz (Rheinland-Pfalz) verurteilte am 5. Januar mehrere Personen, die an einem neonazistischen Internetradio mitgewirkt hatten. Einem Bericht des Spiegel zufolge sah es das Gericht als erwiesen an, dass sich die zwölf Moderatoren des »Widerstandsradios« der Bildung oder Unterstützung einer kriminellen Vereinigung sowie der Volksverhetzung schuldig gemacht haben. Elf Angeklagte wurden zu mehrmonatigen Bewährungsstrafen verurteilt. Ein weiterer Angeklagter, der bereits wegen Bedrohung und Körperverletzung in Haft sitzt, erhielt eine zusätzliche Haftstrafe von einem Jahr und neun Monaten. Das Radio war von Juli 2009 bis November 2010 auf Sendung. Angeklagt waren sieben Frauen und fünf Männer aus dem gesamten Bundesgebiet im Alter zwischen 20 und 42 Jahren. Bereits im April waren weitere 18 beteiligte Personen zu teilweise mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Im Fall einer Serie von rechtsextremen Farbschmierereien in Göttingen (Niedersachsen) hat die Polizei zwei Tatverdächtige ermittelt. Wie das Göttinger Tageblatt am 5. Januar schrieb, handelt es sich dabei um einen 43 Jahre alten Mann und seine Freundin, bei denen belastendes Beweismaterial sichergestellt wurde. Die beiden werden beschuldigt, in etwa 70 Fällen rechtsextreme Symbole und ausländerfeindliche Parolen an Gebäude und Autos gesprüht zu haben. Beide Beschuldigten räumten in ersten Vernehmungen die Taten ein. In Berlin wurden in der Nacht zum 5. Januar drei Männer festgenommen, weil sie ein Gruppe Jugendlicher im Alter von 15 bis 16 Jahren angegriffen und dabei antisemitische Parolen skandiert hatten. Wie die B.Z. berichtete, ereignete sich der Vorfall an einem S-Bahnhof in Friedrichshain. Die Männer zwischen 34 und 36 Jahren bewarfen die Jugendlichen zunächst mit Steinen, daraufhin schlugen sie einem der Jugendlichen ins Gesicht. Die Angreifer wurden schließlich von alarmierten Polizisten festgenommen. In der Neujahrsnacht wurde die Neue Synagoge in Dresden (Sachsen) Ziel von Vandalismus. Der Taz zufolge beschädigten unbekannte Täter den Briefkasten der Synagoge, vermutlich, indem sie Böller in ihm explodieren ließen, und beschmierten die Wand des Gebäudes mit einem obszönen Spruch, den sie mit dem Ruß von Feuerwerkskörpern anbrachten. Bereits am 28. Dezember attackierten frühmorgens ebenfalls in Dresden mehrere Männer eine aus Kenia stammende Frau. Wie die Dresdner Neuesten Nachrichten schrieb, befand sich die 45jährige Frau an einer Tankstelle, als ein Mann begann, sie zu beschimpfen. Daraufhin kamen weitere Männer hinzu, die sie bespuckten und auch schlugen. Dabei stürzte die derzeit in Jena lebende Frau und zog sich Prellungen und Abschürfungen zu. Erst als andere Kunden der Tankstelle einschritten, zogen sich die Männer zurück und fuhren in ihrem Auto davon. Der Staatsschutz ermittelt in der Angelegenheit. Polizeiangaben zufolge gibt es bisher keine Hinweise auf die Täter. HM
