In Eisleben (Sachsen-Anhalt) ereigneten sich nach Angaben der Mitteldeutschen Zeitung am 16. Juni zwei rassistische Vorfälle. In den frühen Morgenstunden befanden sich zwei junge Männer mit dunkler Hautfarbe auf dem Heimweg von einer Feier, als ein plötzlich hinter ihnen auftauchender Unbekannter sie auf rassistische Weise beleidigte. Dann schlug der Mann mit einem Baseballschläger zu und traf einen der beiden in der Kniekehle. Der Angreifer konnte unerkannt fliehen. Der getroffene junge Mann wurde ambulant behandelt. Der zweite Fall ereignete sich am Abend des 16. Juni. Ein ursprünglich aus Bosnien-Herzegowina kommendes Paar stand auf dem Bürgersteig vor seinem Wohnhaus, als ein anderer Mieter sein Fenster öffnete und die beiden mit rassistischen Parolen beschimpfte. Zudem warf der Mann eine leere Bierflasche nach dem Paar, das aber ausweichen konnte. Die Polizei hat Anzeige wegen versuchter Körperverletzung und politisch motivierter Beleidigung aufgenommen. In beiden Fällen ermittelt der Staatsschutz. Wie die Berliner Polizei vermeldete, kam es am 15. Juni im Stadtteil Prenzlauer Berg zu zwei rassistischen Vorfällen. Am Abend blockierte ein Taxifahrer mit seinem Fahrzeug den Weg eines 39jährigen, der mit seinem Wagen wenden wollte. Dann stieg er aus und beleidigte den an der Weiterfahrt gehinderten Mann auf rassistische Weise. Im Anschluss begab er sich in sein Taxi und setzte die Fahrt fort. Die Polizei ermittelt wegen Nötigung im Straßenverkehr und Beleidigung. Kurz darauf griff ein Unbekannter in einer anderen Straße einen 30jährigen an, schlug ihm die Brille vom Gesicht und beschimpfte ihn auf rassistische Weise. Der Angreifer konnte flüchten. Der Angegriffene erlitt eine leichte Verletzung am Auge. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung. Wie die Hamburger Morgenpost am 12. Juni berichtete, möchte die Hamburger Regierung 300 Flüchtlinge nach Italien abschieben, die seit mehreren Monaten obdachlos in der Stadt auf der Straße leben. Einige übernachten mittlerweile in der St.-Pauli-Kirche. Innensenator Michael Neumann (SPD) lehnte in einer Aktuellen Stunde der Bürgerschaft ein sechsmonatiges Bleiberecht ab, wie es die Grünen und die Linkspartei fordern. Es gebe »keine Anhaltspunkte, die einer Rücküberstellung nach Italien entgegenstehen«, sagte der Senator. Die Flüchtlinge aus Westafrika, Ghana, Mali und der Côte d’Ivoire hatten in Italien den Schengen-Raum betreten und wurden von dort nach Deutschland geschickt. Es sei klar, dass »die Zukunft dieser Männer nicht in Hamburg liegt, sondern in Italien«, so Neumann. mst
