Deutsches Haus

Wie der Tagesspiegel berichtete, wurde am Morgen des 1. Oktober auf dem Bahnhof Südkreuz in Berlin ein aus Sierra Leone stammender Mann in rassistischer Weise beleidigt. Nach Angaben der Bundespolizei nutzte der 37jährige eine Rolltreppe, um den Bahnsteig zu wechseln. Hinter ihm befand sich eine aus vier Männern bestehende Gruppe. Ein 28jähriger aus der Gruppe beschimpfte den Mann mit rassistischen Parolen. Der Angegriffene holte Polizisten der Bundespolizei hinzu, die den 28jährigen aufhielten und dessen Personalien aufnahmen. Wie die Bundespolizei mitteilte, war der Mann in der Vergangenheit wegen Körperverletzungsdelikten aufgefallen. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren wegen Beleidigung eingeleitet. Am 1. Oktober berichtete die Mitteldeutsche Zeitung, dass das Amtsgericht Weißenfels (Sachsen-Anhalt) den der NPD nahenstehenden Politiker Hans Püschel wegen Volksverhetzung schuldig gesprochen hat. Püschel wurde vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 3 000 Euro verurteilt. Die Anklage warf dem 65jährigen vor, in Internetforen die Verbrechen des Holocaust geleugnet zu ­haben. Wegen dieses Vorwurfs hatte das Landesverwaltungsamt in Halle Püschel als Bürgermeister der Gemeinde Krauschwitz im Burgenlandkreis abgesetzt. Püschel, damals noch SPD-Politiker, hatte im November 2010 erstmals Schlagzeilen gemacht, als er nach einem Bundesparteitag der NPD in Hohenmölsen erklärte, er habe »kaum einen Satz gefunden, den ich nicht hätte selbst unterschreiben können«. Einem Ausschlussverfahren bei der SPD kam er mit einem Austritt zuvor. Zur Landtagswahl 2011 trat Püschel als parteiloser Kandidat für die NPD an, zur Bundestagswahl war er Bundestagskandidat der Partei. Wie die Taz berichtet, wurde ein aus der Türkei stammender Imbissbetreiber am Abend des 21. September auf dem Bahnhof in Bernburg (Sachsen-Anhalt) lebensgefährlich verletzt. Der 34jährige geriet mit neun Männern in eine Auseinandersetzung, als er sein Schnellrestaurant schließen wollte. Nach An­gaben der Freundin des Angegriffenen ließen sowohl die rassistischen Parolen als auch die Kleidung der Männer auf Anhänger der rechten Szene schließen. Nach verbalen Attacken sollen die Angreifer auf den Türken eingeschlagen und ihn so schwer verletzt haben, dass er in der Universitätsklinik Halle in ein künstliches Koma versetzt werden musste. Von den neun Tatverdächtigen befinden sich drei Männer im Alter zwischen 24 und 29 Jahren in Haft. Zwei von ihnen sind der Po­lizei bereits als »rechtsextrem motiviert« bekannt. Den Festgenommenen werden versuchter Totschlag und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.   mm