Deutsches Haus

Am 28. Januar meldete die Wormser Zeitung, dass sich Michael Weick, der für die rechtsextreme NPD im Stadtrat von Worms (Rheinland-Pfalz) sitzt, wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten muss. Weick wird vorgeworfen, auf Facebook Menschen jüdischen Glaubens beleidigt zu haben. Nach Angaben eines Sprechers des Wormser Amtsgerichts soll Weick ein Bild, auf dem jüdische Gläubi-ge zu sehen sind, mit den Worten »Pfui Deibel. Holt den Kammerjäger« kommentiert haben. Am Abend des 27. Januar griffen sieben Männer an einer Haltestelle des Busbahnhofs in Wassenberg (Nordrhein-Westfalen) drei Flüchtlinge an. Wie die Aachener Zeitung berichtete, waren die Angreifer mit Mützen und Schals vermummt, als sie die Flüchtlinge, die auf einen Bus warteten, attackierten. Die Täter waren zum Teil mit Schlagstöcken bewaffnet und skandierten rassistische Parolen. Passanten griffen ein und verständigten die Polizei. Ein 36jähriger Flüchtling wurde bei dem Angriff
so schwer verletzt, dass er zur stationären Behandlungen in ein Krankenhaus gebracht werden musste. In der Nähe des Tatorts wurde ein polizeilich bekannter Neonazi festgenommen. Wie Zeit online am 26. Januar berichtete, kommt eine Dokumentation der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl und der Amadeu-Antonio-Stiftung zu dem Ergebnis, dass es im vorigen Jahr in Deutschland 153 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gab. Die beiden Organisationen zählten 35 Brandanschläge und 118 Sachbeschädigungen. Die meisten Anschläge gab es demnach in Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Sachsen und Bayern. Zudem dokumentierten Pro Asyl und die Amadeu-Antonio-Stiftung 77 tätliche Angriffe auf Flüchtlinge und 256 flüchtlingsfeindliche Kundgebungen oder Demonstrationen. Die mit Abstand meisten rassistisch motivierten Körperverletzungen ereigneten sich der Dokumentation zufolge in Sachsen. Flüchtlinge und Migranten hätten zudem berichtet, dass rassistische Pöbeleien im Zuge der »Pegida«-Demonstrationen in Dresden deutlich zugenommen hätten. Wie die Dresdner Neuesten Nachrichten berichteten, haben vier Männer am Abend des 25. Januar an einer Straßenbahnhaltestelle in der Dresdner Innenstadt (Sachsen) einen Asylbewerber aus Libyen zusammengeschlagen. Die Polizei teilte einen Tag später mit, dass einer der Tatverdächtigen dabei den Hitlergruß gezeigt und rassistische Parolen wie »Ausländer raus« und »Deutschland den Deutschen« gebrüllt habe. Der Libyer konnte vor den Angreifern flüchten. Einer der Angreifer warf eine Bierflasche nach ihm. Das Operative Abwehrzentrum der Polizei in Sachsen hat die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung übernommen.  mm

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