Deutsches Haus

Deutsches Haus #12

Am 16. März berichtete die Ostsee-Zeitung über einen gewaltsamen Angriff auf drei syrische Flüchtlinge in Rostock (Mecklenburg-Vorpommern). Am Vorabend hatten demnach Unbekannte die drei Syrer im Alter von 17 und 18 Jahren mit ausländerfeindlichen Parolen beleidigt. Als diese versuchten zu fliehen, griffen die Täter sie an. Zwei der Syrer wurden dabei leicht verletzt. Die Polizei bittet um Hinweise. Wie Spiegel Online am 15. März berichtete, sind im Verfahren gegen die Mitglieder der rechtsextremen »Oldschool Society« die Angeklagten zu Haftstrafen von drei bis fünf Jahren verurteilt worden. Nach elfmonatiger Beweisaufnahme sah es das Gericht als erwiesen an, dass die Angeklagten eine terroristische Vereinigung gebildet hatten. Ihr Ziel waren Anschläge auf Flüchtlinge. Sie hätten damit Ausländer aus Deutschland vertreiben wollen, sagte der Vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung. Mit dem Strafmaß blieb das Gericht unter der Forderung der Bundesanwaltschaft. Die längsten Haftstrafen bekamen die beiden Rädelsführer der Gruppe: Markus W. wurde zu fünf Jahren verurteilt, Andreas H. zu viereinhalb Jahren Haft. Die einzige Frau des Quartetts, Denise G., erhielt eine Haftstrafe von drei Jahren und zehn Monaten, der vierte Angeklagte, Olaf O., drei Jahre Haft. Wie der Tagesspiegel am 14. März meldete, verurteilte das Amtsgericht Bautzen (Sachsen) einen 29jährigen wegen einer rassistisch motivierten Tat zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten. Der Angeklagte hatte im November 2016 einen libyschen Flüchtling mit einer Schreckschusspistole bedroht. Nach Angaben des Opfers feuerte der Täter zwei Mal auf den Mann und beleidigte ihn mit verschiedenen rassistischen Parolen. Am 14. März berichtete der Merkur, dass das Amtsgericht Bonn (Nordrhein-Westfalen) den Kölner Krimiautoren Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 5 100 Euro verurteilt hat. Der Deutschtürke hatte im Januar 2016 eine Hetzschrift mit dem Titel »Freigabe des Fickviehs« veröffentlicht. In dem Text habe Pirinçci zum Hass gegen Ausländer angestachelt und damit die Menschenwürde von Teilen der Bevölkerung verletzt, so das Gericht. Der Tagesspiegel berichtete am 12. März über fremdenfeindliche Angriffe auf zwei junge Frauen und ein Mädchen in Berlin. Im ersten Fall sprach der 17jährige Täter die beiden Frauen im Alter von 16 und 17 Jahren im Stadtteil Mitte an, um sie anschließend zu treten und rassistisch zu beleidigen. Die Polizei nahm den Jugendlichen vorläufig fest. Im zweiten Fall attackierte eine Unbekannte ein neunjähriges Mädchen mit einem gefüllten Stoffbeutel auf einem Spielplatz im Stadtteil Charlottenburg. Das Mädchen musste daraufhin ärztlich behandelt werden. fgh