Chronik rassistischer und antisemitischer Vorfälle

Deutsches Haus #46/2020

Wie der Tagesspiegel am 4. November berichtete, hat die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf Anklage gegen einen 15jährigen aus Nordrhein-Westfalen erhoben, der vergangenes Jahr Anschläge auf muslimische und jüdische Einrichtungen geplant haben soll. Er soll sich Feuerwerkskörper und Chemikalien verschafft haben, um Sprengvorrichtungen herzustellen, und zudem versucht haben, einen anderen Jugendlichen ebenfalls zu Anschlägen anzustiften. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte bereits am 8. Oktober Anklage bei der Jugendkammer des Landgerichts Dortmund erhoben, teilte dies allerdings erst vorige Woche mit. Am 31. Oktober sollen zwei Männer im Berliner Ortsteil Prenzlauer Berg nationalsozialistische Parolen gerufen und den Hitlergruß gezeigt haben. Das geht aus einer Pressemitteilung der Berliner Polizei hervor. Nachdem ein Zeuge die Tat bei einer nahegelegenen Polizeidienststelle gemeldet hatte, nahmen Polizeibeamte die Tatverdächtigen fest. Da einer der Männer mit einem Haftbefehl gesucht wurde, überstellten sie ihn der Justiz. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts ermittelt gegen den 41jährigen und den 43jährigen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Wie die Taz berichtete, attackierten am 30. Oktober drei Männer eine 20jährige Frau in einem Nachtbus im Bremer Stadtteil Huchting und beleidigten sie mit rassistischen Äußerungen, darunter der Ausdruck »Scheiß-Afrikanerin«. Dabei schlugen und traten sie auf die Frau ein. Die Busfahrerin stoppte den Bus, woraufhin die Täter den Angriff auf der Straße fortsetzten. Mindestens einmal sollen sie einer Pressemitteilung der Polizei Bremen zufolge gegen den Oberkörper und den Kopf der 20jährigen getreten haben. Zeugen riefen die Polizei, die Frau musste im Krankenhaus behandelt werden. Polizeibeamte nahmen die drei Männer fest. Der Staatsschutz der Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung. Einem Bericht der Berliner Morgenpost zufolge plant der Vorsitzende der dänischen rechtsextremen Partei Stram Kurs, Rasmus Paludan, erneut, eine »Anti-Islam-Aktion« im Berliner Stadtteil Neukölln zu veranstalten (Jungle World 45/2020). Das kündigte er am 30. Oktober auf der Facebook-Seite seiner Partei an. Auch in Paris wolle er am 12. November eine Kundgebung veranstalten und dort einen Koran verbrennen. Das Landesamt für Einwanderung hatte dem 31jährigen vor zwei Wochen die Einreise nach Deutschland verweigert, da dieser zuvor eine ähnliche Aktion auf Facebook angekündigt hatte. Weil Paludan die Kundgebung diesmal unter dem ­Titel »Demonstration gegen Antisemitismus« anmeldete, werde es nach Aussagen der Berliner Polizei allerdings schwierig sein, die Aktion zu verbieten. jb

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