Kommissionsverhandlungen zum Irak

Viel zu tun für die Uno gibt es auch wieder im Irak. Vergangene Woche feuerten US-amerikanische und britische Kampfflugzeuge nach irakischen Angaben sechzehn Raketen auf zwei Ziele in der Flugverbotszone im Südirak. Auch in der Woche zuvor waren zwei Angriffe gegen Radaranlagen und Flugzeug-Abwehrstellungen geflogen worden. Großbritannien und die Niederlande haben nun vorgeschlagen, anstelle der im Irak unbeliebten Unscom eine "Kommission zur Untersuchung, Inspektion und Überwachung" mit dem unaussprechlichen Namen Unciim ins Leben zu rufen. Der Sicherheitsrat der UN hat den Vorschlag übernommen. Die Sanktionen gegen den Irak sollen nach diesem Konzept bis zum Ende der Überprüfungen bestehen bleiben. Rußland dagegen verlangt ihre Aufhebung, sobald ein "verstärktes" Überwachungssystem bestehe.

Beide Vorschläge scheinen sich mit der irakischen Sicht der Dinge kaum zu decken: Die irakische Regierung hat erklärt, sie werde nicht mit Gremien zusammenarbeiten, an deren Zustandekommen sie nicht beteiligt worden ist. Die irakische Regierungszeitung Al Thaura ist sogar der Meinung, der Irak habe alle für eine Aufhebung der Sanktionen gesetzten Bedingungen bereits erfüllt. Solange der Boykott nicht aufgehoben werde, sei keine positive Reaktion auf die Vorschläge des UN-Sicherheitsrats zu erwarten.