Buzek wackelt

Der polnische Ministerpräsident Jerzy Buzek ist nicht zu beneiden. Keine andere polnische Regierung seit der Wende war je so unbeliebt wie derzeit die von ihm geführte Koalition. Das 1997 angetretene Bündnis hat sich in der Fülle der angestrebten Reformen verzettelt (Jungle World, Nr. 35/36). Vor allem von Landwirtschaft und Schwerindustrie verlangen die auf einen EU-Beitritt ausgerichteten Reformen einige Opfer. Mit der Krise steigen nun auch die Spannungen innerhalb der Regierungskoalition. Die liberale Freiheitsunion beschuldigt Buzeks rechtskonservatives Wahlbündnis Solidarnosc (AWS) einer zweifelhaften Personalpolitik. Zu oft würden in dem breiten Parteienbündnis Spitzenposten nicht nach fachlichen Kriterien vergeben, sondern so, dass alle Gruppierungen befriedigt sind. Solche Kritik kommt auch aus den eigenen Reihen der AWS. Um die Regierung zu retten, hatte Buzek eine Kabinettsumbildung für letzte Woche in Aussicht gestellt. Kurzfristig hat er dann jedoch den Termin für die Neubildung des Kabinetts verschoben - ein Grund mehr für die Freiheitsunion, Buzeks Führungskraft in Frage zu stellen.