Kriegswarnung in Nahost

Nach dem Gipfeltreffen zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak und dem pälästinensischen Präsidenten Yassir Arafat letzten Donnerstag im ägyptischen Scharm el Scheich machte sich Optimismus breit: Beide Seiten vereinbarten, die seit Januar unterbrochenen Friedensgespräche bereits nächste Woche in Washington wiederaufzunehmen. Dort soll es vor allem um ein Rahmenabkommen gehen, das den weiteren Verlauf des Friedensprozesses regeln soll. Bislang soll Israel die Übergabe von 6,1 Prozent des Westjordanlandes angeboten haben. Damit würde die palästinensische Autonomie-Regierung über rund 40 Prozent des Gebietes verfügen. Bis Juni soll Israel, wenn es nach palästinensischen Vorstellungen geht, aus dem Großteil des Gebietes abziehen. Doch mit Terminen nahm man es vorher schon nicht allzu genau: Die Frist für ein Rahmenabkommen, wie es jetzt erarbeitet werden soll, war bereits am 13. Februar verstrichen. Die Verspätung will man aufholen - bis zum 13. September soll ein endgültiges Friedensabkommen abgeschlossen werden.

Wenn nicht ein Krieg dazwischen kommt. Am Wochenende haben die Außenminister der arabischen Liga einen Aufruf an alle arabischen Staaten vom Stapel gelassen: Die sollten ihre Beziehungen zu Israel »überdenken«, sollte sich Israel wie angekündigt bis Juli ohne Abschluss eines Friedensvertrages mit Syrien aus dem Süd-Libanon zurückziehen. Das sei »eine klare Warnung an Israel«, meint Syrien, mit 35 000 Soldaten im Libanon die dort bestimmende Macht, die zugleich die Golan-Höhen zurück will. Der angekündigte Rückzug israelischer Truppen aus Südlibanon sei ein Versuch, zusammengehörige libanesische und syrische Fragen in den Friedensverhandlungen zu trennen. Der libanesische Pseudo-Präsident Emile Lahoud warnte gar vor einem neuen Krieg in der Region.