General Strike

Jörg Schönbohm weiß, wann er zuschlagen muss. Kaum sorgte der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Geert Mackenroth, mit seinen Folterphantasien für Aufruhr und Empörung, wusste der christdemokratische Innenminister Brandenburgs und frühere Bundeswehrgeneral noch eins drauf zu setzen.

Nach einer Phase der Reflexion schien ihm der Foltergedanke gar nicht mehr so abwegig. Man müsse über Folter in Polizeiverhören nachdenken, wenn durch Terroristen eine Gefahr für eine Vielzahl von Menschen drohe, sagte Schönbohm dem Sender Phönix.

So enstehen hierzulande interessante Diskussionen. Irgendwer macht einen völlig abwegigen Vorschlag, fordert die Todesstrafe für HIV-Positive oder den Einsatz der Bundeswehr auf Spielplätzen und löst damit eine große Empörung aus. Und bevor sich die Aufregung wieder legt, greift ein weiterer Avantgardist der etwas anderen Meinung das Thema auf und feuert das Ganze noch einmal an. Dann ist sie da, die Diskussion, die angeblich keiner haben wollte.

In dieser Art Diskursbeförderung hat Schönbohm aber schon Erfahrung. Im Jahr 1998 kam er zu der Erkenntnis, dass Ausländer sich in Deutschland voll und ganz anzupassen hätten und sich andernfalls Gedanken machen sollten, ob sie nicht in ihr Land zurückgehen wollten. Er schlug die Kürzung der Sozialhilfe für Ausländer vor, die nicht richtig deutsch sprächen, und den Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Inneren Sicherheit.

Was aber könnte er als nächstes fordern? Den Abwurf der Atombombe auf Schurkenstaaten? Oder eine Zwangsimpfung aller Deutschen gegen Pocken? Wir werden sehen.

anna giesecke