Nun ist es so weit. Die SPD veranstaltet diese Woche einen Parteitag, und ihre schärfsten Denker stehen bereit, um den »Mitgliedern wie der Öffentlichkeit zu erklären, wie es weitergehen soll«. Das ist natürlich keine einfache Aufgabe, »denn die gewohnte Software des Sozialstaates passt nicht mehr zu der neuen Hardware der Globalisierung, deren Betriebssystem die Privatisierung der Welt ist. Daraus ergibt sich ein doppelter Widerspruch.« Wie können drei Sozialdemokraten, obwohl sie keinen klaren Gedanken fassen können, die Grundwertekommission ihrer Partei anführen? Und: Können sie es vielleicht gerade deshalb?
Jedenfalls sind sich Michael Müller, Wolfgang Thierse und Hermann Schwengel in ihrem Aufsatz in der Süddeutschen Zeitung vom Mittwoch der vergangenen Woche darüber einig, dass sich seit den Zeiten von August Bebel viel verändert hat und »mit der Globalisierung nun wieder alles anders ist«. Schlimm sei dabei vor allem, dass sich »die Kommerzialisierung« in der ganzen Welt verbreite, »während die sozialen und demokratischen Tugenden national eingesperrt bleiben«. Das darf nicht so weitergehen, denn schließlich kann »der Welt nicht die angelsächsische Wertegemeinschaft aufgedrückt werden«.
Doch während sich »Linke und Rechte« noch fruchtlos über die richtigen Antworten streiten, machen die SPD-Theoretiker ein Türchen auf: Der »dritte Weg« führe aus »der Sackgasse der Globalisierung« hinaus, wie sie elegant in der SZ formulieren, und beende den »lähmenden Streit zwischen Markt und Staat«. Die Politik solle klare »ordnungspolitische Grenzen« gegenüber dem »bloßen Staatsabbau« ziehen und »zugleich den Wettbewerb stärken«, »private Aktivitäten« und »öffentliche Ziele« sollen »ineinandergreifen«.
Na also, es geht doch. Staat und Markt bilden keinen Widerspruch, sondern vielmehr eine prima Hardware. Dann kommt auch das Betriebssystem garantiert nicht mehr durcheinander. Was für ein Glück, dass die SPD über eine solche Software wie Thierse verfügt. Auch die Mitglieder auf dem Parteitag werden dies sofort begreifen. Und kein Zweifel, dass damit nun endlich »aus der Agenda 2010 der Beginn einer Erfolgsgeschichte wird«.
anton landgraf
