Spalten im Trend
SPD. Erst wenn das letzte gefrustete SPD-Mitglied eine neue Linkspartei gegründet hat, werden die Sozialdemokraten lernen … Oder so ähnlich. Der Trend geht weiterhin zur Abspaltung, so viel steht fest. Während der sächsische SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des DGB in Sachsen, Hanjo Lucassen, bislang nur damit droht, die Sächsische Arbeiterpartei (SAP) zu gründen, ist die Wählervereinigung Perspektive des sächsischen IG-Metall-Vorsitzenden Sieghard Bender schon einen Schritt weiter: Es gibt sie. Und eine Kandidatenliste für die Chemnitzer Stadtratswahl im Juni soll auch schon zusammengestellt sein.
Allerdings ist die SPD auch mit Bender schon einen Schritt weiter. Als der Abtrünnige ein Ultimatum verstreichen ließ, das ihm der Landesvorstand der Sozialdemokraten gestellt hatte, wurde er ohne Verfahren aus der Partei ausgeschlossen. Dabei will Bender nur auf kommunaler Ebene gegen die SPD antreten. Mit den anderen Linksparteien in spe habe er nichts zu tun. Und schließlich konnte Bender nicht anders, als so zu handeln, wie er handelte: »Mir tut es in der Seele weh, was die Bundespolitik mit den sozialdemokratischen Grundwerten macht«, sagte er im MDR-Fernsehmagazin »Fakt«. Um seine Parteimitgliedschaft will er dennoch kämpfen.
Achtung, Engpass!
Arbeitslosengeld II. Arbeitslose, aufgepasst: Zu Beginn des nächsten Jahres gibt es für viele nicht nur weniger Knete, sondern vielleicht zunächst einmal gar nichts. Das Arbeitslosengeld II (ALG II), der Euphemismus für Sozialhilfe mit Eingewöhnungszuschuss, ist zwar beschlossene Sache. Gestritten wird aber weiterhin darüber, wer künftig die üppigen Gelder verteilen und Langzeitarbeitslose bzw. »arbeitsfähige« SozialhilfeempfängerInnen betreuen soll. Die Regierung und die Union haben unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich der Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Und weil die Beilegung eines solchen Streits nun mal Vorrang hat, kann mit der logistischen Vorbereitung der Auszahlung des ALG II erst später begonnen werden als geplant. Die pünktliche Auszahlung der Gelder an die Arbeitslosen sei deshalb nach ZDF-Informationen in Gefahr. Also legen Sie besser schon mal ein wenig Geld beiseite, sicher ist sicher.
Vertriebene vertreiben
Wasserschaden. Das Osterfest des Bundes der Vertriebenen (BdV) fiel in diesem Jahr eher feucht als fröhlich aus. Wie aus einem der Jungle World zugeschickten Bekennerschreiben hervorgeht, haben Unbekannte über die Feiertage die Zentrale des BdV in Bonn »besucht, unter Wasser gesetzt und interessante Dokumente mitgenommen«.
Vor allem die Machenschaften der BdV-Präsidentin Erika Steinbach werden in dem Schreiben thematisiert. So habe Steinbach, die gleichzeitig Mitglied des Präsidiums der CDU ist, in den vergangenen Jahren verstärkt am »modernisierten Image« ihrer »volksdeutschen Schicksalsgefährten« gearbeitet, um auch für andere gesellschaftliche Gruppen bündnisfähig zu werden. Erfolge dieses Relaunchs seien unter anderem an der Zusammensetzung des Beirats des geplanten Zentrums gegen Vertreibungen zu erkennen, in dem z.B. der SPD-Politiker Peter Glotz sowie der Schriftsteller Ralph Giordano sitzen. »Dieser illustre Kreis ist Ausdruck eines geschichtspolitischen Paradigmenwechsels, in dem deutsche Täter zu Opfern werden«, heißt es in dem Schreiben.
Ob Steinbach der im selben Brief formulierten Forderung nachkam, sich auf die Bahamas vertreiben zu lassen, war bis Redaktionsschluss nicht bekannt.
Sonderklimazone im Osten
Tropical Island. Nie sollte man aufgeben, schon gar nicht eine strukturschwache Region. Schließlich kann sich alles ändern. Wo sich gerade erst ein bankrottes Unternehmen trollte, kann in Nullkommanichts eine blühende Landschaft entstehen.
Genau das wird in Brand bei Lübben zu bestaunen sein. Zwar wurde nicht viel aus dem Traum von den Luftschiffen der Marke Cargolifter. Aber ein bisschen Karibik ist doch auch nicht ohne. In der riesigen Werfthalle, die mit einer Fläche von über 66 000 Quadratmetern als größte freitragende der Welt gilt, soll nun eine tropische Landschaft entstehen. Colin Au, der malaysische Investor, legte am vergangenen Freitag offiziell den Grundstein für das kleine Paradies in Brandenburg. Schon Ende des Jahres sollen der größte überdachte Regenwald inklusive Meer, Strand und Lagune sowie sechs tropischer Dörfer fertig sein. Und damit es auf Tropical Island ganz authentisch zugeht, sollen Angestellte aus echten tropischen Ländern für »das typische Flair sorgen und Handwerk vorführen, musizieren oder Speisen und Getränke verkaufen« (Sächsische Zeitung).
München Superstar
Großstadt-Ranking. Die Trendsetter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft haben die Ergebnisse des aktuellen Castings für ihr Majorlabel Deutschland bekannt gegeben. Nachdem man im Jahr 2003 den coolen Peter Müller (CDU) zum Ministerpräsidenten des Jahres gekürt hatte, wurde diesmal zusammen mit dem Lifestylemagazin Wirtschaftswoche nach Deutschlands Hippest Place To Be gesucht. Entscheidende Niveau- und Dynamikfaktoren waren unter anderem eine geringe Anzahl an Sozial- und Arbeitslosenempfängern, wenige Straftaten und Schulden je Einwohner.
Erneut sprengte die unkonventionelle Entscheidung der unparteiischen Jury alle Erwartungen: Das sonst nur in Insiderkreisen als Geheimtipp gehandelte München ist ganz vorne mit dabei. Mit Frankfurt am Main (Platz zwei) und Stuttgart (Platz drei) sind darüber hinaus alle drei Topplatzierungen an Standorte in CDU-Bundesländern vergeben worden. Vollkommen überraschend für zahlreiche Fans war der miese 48. Platz des eigentlich ziemlich angesagten Berlin, das noch jenseits der Konkurrenz aus Gelsenkirchen (Platz 41) und Erfurt (Platz 44) landete. Kenner der Ranking-Szene behaupten deshalb, dass hinter den Kulissen über das übliche Maß hinaus intrigiert wurde. Aber hey, solange der Sound fett ist.
