Starwars
Irland. »Hello my friend, just a second!« Auf seiner Reise zum Nato-Gipfel in Istanbul machte der US-Präsident George W. Bush einen kurzen Zwischenstopp in Euroland. Auf Schloss Dromoland in Irland beriet er sich mit dem irischen EU-Ratspräsidenten Bertie Ahern und mit allen anderen wichtigen EU-Politikern. Es ging wie immer um Irak, Nahost und Terrorismus, doch das wichtigste Ergebnis gab es in einer anderen Frage. Die USA und die EU unterzeichneten ein Kooperationsabkommen, das eine störungsfreie gemeinsame Nutzung der Satellitennavigationssysteme GPS (USA) und Galileo (Europa) ermöglichen soll. Zwar betonen die Verantwortlichen jederzeit, dass Galileo ein ziviles Projekt sei, doch gerade die militärischen Möglichkeiten der codierten, empfangs- und störungssicheren Steuerung so genannter Präzisionswaffen sind ein Meilenstein auf dem Weg einer unabhängigen europäischen Militärpolitik. Um nicht auf das amerikanische GPS angewiesen zu sein, investierte die EU schon in der »Definitionsphase« 3,4 Milliarden Euro in das Galileo-Programm. Bis zum Jahr 2008 soll das 30 Satelliten große Netz funktionstüchtig sein.
20 bis 30 000 Demonstranten, die am Wochenende in Dublin auf die Straße gingen, interessierte das allerdings nicht. Sie protestierten lieber gegen Bush und Amerika. Motto: »Stopp Bush – No War.«
The Rock II
Griechenland. Ein olympischer Rekord der Spiele in Griechenland steht jetzt schon fest: 1,2 Milliarden Euro kosten die geplanten Sicherheitsmaßnahmen. So viel wurde noch nie für diesen Zweck ausgegeben, teilte Giorgos Voulgarakis, der Minister für öffentliche Ordnung, am Freitag mit. Mehr als 70 000 Polizisten, Feuerwehrleute, Beamte der Küstenwache und Soldaten werden allein von griechischer Seite zur Absicherung der Spiele eingesetzt. Daneben stellt die Nato Aufklärungsflugzeuge, Meerespatrouillen und Spezialtruppen gegen chemische und biologische Attacken und fünf Millionen Impfungen für Opfer derartiger Angriffe zur Verfügung.
Genau wie Sportler müssen auch Sicherheitskräfte viel trainieren, um sich dem Kampf zu stellen. Vergangene Woche begannen daher in Athen die Sicherheitsübungen für die Olympischen Spiele. Ende Juni wird beispielsweise während eines Manövers von Sondereinheiten geprobt, wie besetzte Gebiete zurückerobert werden können. Dafür sollen die Kommandos eine kleine Felseninsel vor Piräus einnehmen.
Zwei Farben Rosa
Frankreich. Die Schwulen bringen die französische Regierung offenbar mächtig durcheinander. Mitte vergangener Woche verabschiedete das Kabinett ein Gesetz gegen die Diskriminierung von Homosexuellen. Darin wird »Anstachelung zu Diskriminierung, Hass oder Gewalt gegenüber Menschen aufgrund ihrer geschlechtlichen oder sexuellen Orientierung« unter Strafe gestellt. Homophobie wird damit genauso bestraft wie Antisemitismus oder Rassismus. Nähme die Regierung dieses Gesetzt ernst, müsste sie allerdings zuerst sich selbst bestrafen. Mitte Juni suspendierte sie den grünen Bürgermeister von Bègles bei Bordeaux für einen Monat von seinem Amt. Sein Vergehen: Noel Mamère, der gleichzeitig als Standesbeamter fungiert, hatte zwei Schwule zu rechtmäßig vermählten Eheleuten erklärt. Das zuständige Verwaltungsgericht hatte die Eheschließung untersagt.
Antizionistische Aktion
Österreich. Als der Wiener Schriftsteller und Journalist Theodor Herzl am Ende des 19. Jahrhunderts feststellen musste, dass der wachsende Antisemitismus zur Gefahr für die europäischen Juden zu werden drohte, fing er an, sich über eine politische Lösung Gedanken zu machen. Spätestens seit seinem Werk »Der Judenstaat« von 1896 gilt Herzl als der Begründer des Zionismus. Nun hat der Wiener Gemeinderat beschlossen, zu seinem 100. Todestag am 3. Juli, ein kleines Plätzchen nach Theodor Herzl zu benennen. Gleich neben dem Alfred-Lueger-Ring, der nach einem antiliberalen und aggressiv antisemitischen Zeitgenossen Herzls benannt ist.
In der Hauptstadt des rotbraunen Antisemitismus stieß das Vorhaben erwartungsgemäß auf Widerspruch. Haiders FPÖ stimmte gegen den Antrag, und die palästinensische Gemeinde bedrängte die verantwortlichen Politiker mit offenen Briefen. Den »Vater des Zionismus« zu ehren, sei »eine Verhöhnung für alle Opfer der zionistischen Idee im palästinensischen Volk und in der arabischen Welt im Allgemeinen«, klagte ihr Sprecher Mustafa Abdulhadi. Zusammen mit der Antiimperialistischen Koordination (AIK) organisierte man am Samstag eine antizionistische Kundgebung gegen den »Herzl-Platz«.
Portugiesisches Eigentor
Portugal. Hupkonzerte und Partys die ganze Nacht. Die Portugiesen feierten ausgelassen den Sieg ihrer Mannschaft über den großen Nachbarn Spanien. Doch nicht alle freuten sich gleichermaßen. Die Hoteliers beispielsweise reagierten ziemlich verschnupft, als die zahlreichen spanischen Fans nach dem Ausscheiden Spaniens in der Vorrunde ihre Koffer packten und heimfuhren. Wenn das so weiter geht mit Figo und seiner Bande, werden die großen Erwartungen der portugiesischen Wirtschaft wohl kaum erfüllt. Eine Studie des Finanzministeriums kommt bereits jetzt zu dem Schluss, dass durch die 211 000 zusätzlichen Touristen etwa 112 Millionen Euro eingenommen werden. Vorher hatte man mit 500 000 zusätzlichen Touristen und 266 Millionen Euro gerechnet. Auch das Bruttoinlandsprodukt, das dieses Jahr dank der EM um 0,1 Prozent wachsen sollte, wird der aktuellen Studie zufolge wohl nur um 0,08 Prozent ansteigen. In den Bau von Straßen, Stadien und Hotels hat Portugal vor der EM 950 Millionen Euro investiert.
