Deutsches Haus

Am 5. September brach der Schiedsrichter ein Fußballspiel in Hegge im Allgäu (Bayern) wegen Tumulten ab. Zuvor hatten Zuschauer ausländischen Spielern rechtsextreme Parolen zugegröhlt. Am 4. September verhinderten Wachleute die Flucht von drei Personen aus der Zentralen Abschiebehaft in Eisenhüttenstadt (Brandenburg). Die zwei Mazedonier und der Bosnier im Alter von 26 bis 40 Jahren wurden bei dem Versuch festgenommen, unter dem äußeren Zaun des Abschiebegefängnisses hindurchzukriechen. Sie hatten einen Gitterstab ihres Zellenfensters durchtrennt und waren aus dem Haftraum geflohen. Die Polizei geht davon aus, dass die Männer unbekannte Helfer von außen hatten, die die Zäune des Abschiebegefängnisses mit Bolzenschneidern durchtrennten. Die Fahndung nach diesen Personen blieb bislang ohne Erfolg. Am 3. September grölten Rechtsextreme an einem See bei Heinersdorf (Brandenburg) an einem Lagerfeuer rechtsextreme Lieder und skandierten »Heil Hitler«. Die Polizei nahm 26 Verdächtige im Alter von 19 bis 32 Jahren in Gewahrsam. Während des Polizeieinsatzes wurde der Einsatzwagen von Einzelnen aus der Gruppe mit Steinen beworfen und derart beschädigt, dass er nicht mehr einsatzfähig ist. Einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zufolge können Ausländer, die nach einer Abschiebung wieder illegal nach Deutschland eingereist sind, zukünftig schneller erneut abgeschoben werden. Eine Abschiebungsandrohung, die von neuem sämtliche Klagemöglichkeiten eröffnen würde, sei nicht mehr erforderlich, urteilte das Gericht. Die Ausländerbehörden könnten unbefristet auf die ursprüngliche Abschiebeandrohung zurückgreifen. Am 27. August verprügelten zwei unbekannte Männer im Alter von 25 bis 30 Jahren in Brand (Brandenburg) einen 27jährigen Inder. Nach Angaben der Polizei hatte dieser eine Gruppe von Männern nach dem nächsten Zug nach Cottbus gefragt. Zwei der Befragten beschimpften ihn daraufhin und sagten, er solle ordentlich Deutsch sprechen. Anschließend schlugen und traten sie ihn und trieben ihn die Gleise entlang. Die Täter konnten auf Fahrrädern entkommen. Offenbar in der Zeit zwischen dem 24. und dem 27. August verwüsteten Unbekannte den jüdischen Friedhof in Ebersburg bei Fulda (Hessen). Sie sprühten auf 14 Grabsteine Hakenkreuze, NS-Runen und die Zahl 88. Zwei Grabsteine wurden umgeworfen. Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist im ersten Halbjahr 2005 drastisch angestiegen. Dies geht aus einer Anfrage der Bundestagsabgeordneten Petra Pau (Linkspartei) an das Innenministerium hervor. Nach einem vorläufigen Überblick des Ministeriums registrierten die Landeskriminalämter in der Zeit von Januar bis Juni 4 865 rechte Straftaten, 1 051 mehr als im selben Zeitraum des Vorjahres. Zugenommen haben demnach vor allem Propagandadelikte wie Hakenkreuzschmierereien, die Verbreitung rechtsextremer Liedtexte und Volksverhetzung. Die rechtsextremen Gewalttaten stiegen um 22 auf 260 an.

sw