Deutsches Haus

Wie am 4. März bekannt wurde, verwüsteten unbekannte Täter Ende Januar, Anfang Februar den jüdischen Friedhof bei Diespeck (Bayern). Nach Angaben der Polizei wurden etwa 60 zum Teil Jahrhunderte alte Grabsteine umgeworfen und zerstört. Außerdem wurden auf dem Friedhof elf Gedenksteine umgestoßen, die an Soldaten jüdischen Glaubens erinnern, die im Ersten Weltkrieg gefallen sind. Die Täter hinterließen keine Schmie­rereien. Deshalb hält die Polizei als Motiv auch Vandalismus für möglich. Am 3. März griffen in Berlin sechs bis acht Jugendliche drei Italiener an. Die Touristen im Alter zwischen 21 und 26 Jahren wurden zunächst angepöbelt, bevor die Täter auf sie einschlugen. Zeugen berichteten, es habe sich um rechtsextreme Jugendliche gehandelt; sie sollen die Italie­ner mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpft haben. Die unbekannten Täter entkamen. Am Morgen des 1. März überfielen ebenfalls in Berlin drei Unbekannte einen 46jährigen Mann aus Uganda in der U-Bahn-Linie 8 zwischen den Stationen Gesundbrunnen und Pankstraße in Wedding. Wie die Polizei mitteilte, beschimpften ihn die Täter und rissen ihm seinen Rucksack von der Schulter. Die Angreifer konnten flüchten. Am Abend desselben Tages griffen in Wismar (Meck­lenburg-Vorpommern) drei Unbekannte einen 28jährigen Studenten aus dem Sudan an. In der Nähe eines Studentenwohnheims beschimpften sie ihn als »Neger« und schlugen mit einer Bierflasche auf ihn ein. Die Angreifer konnten entkommen. Zeugen, die den Vorfall beobachtet hatten, sagten aus, die Personen hätten kurz geschorene Haare gehabt und Bomberjacken und Springerstiefel getragen. Der Berliner Flüchtlingsrat teilte in der vorletzten Woche mit, dass die 22jährige Kurdin Nasrin T. am Morgen des 1. März in die Türkei abgeschoben wurde. Sie lebte seit 14 Jahren zusammen mit ihrer Mutter und sechs Geschwistern in Berlin. Die von der Innenministerkonferenz beschlossene Bleiberechtsregelung sieht ein Bleiberecht für Familien vor, die seit mindestens sechs Jahren in Deutschland leben. Nasrin T. hätte demnach Zeit bis zum 1. Oktober 2007 gehabt, um eine Arbeit zu finden und so ein Bleiberecht zu erhalten. Obwohl sich Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) vor der Innenministerkonferenz für das Bleiberecht eingesetzt hatte und die Härtefallkommission sich im März des vergangenen Jahres einstimmig für ein Bleiberecht für Nasrin T. und ihre Familie ausgesprochen hatte, ließ die Ber­liner Ausländerbehörde die junge Frau abschieben. Die Arbeitsstelle Rechtsex­tremismus und Gewalt Braunschweig gab am 27. Februar bekannt, dass die Zahl rechtsextremistischer Straftaten in Niedersachsen auch im Jahr 2006 gestiegen ist. Das ergab eine Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Demnach registrierte die Polizei von Januar bis Oktober des vorigen Jahres 1 578 Straftaten. Für die Zeit von November bis Dezember lagen noch keine Angaben vor. Im Jahr 2005 waren es 1 518 und im Jahr 2004 1 339 Straftaten.

hd